Kabinettsumbildung in Südkorea
3. September 2009
Südkoreas neuer Regierungschef, der 63-jährige Chung Un Chan, war früher Rektor der Nationaluniversität von Seoul und gilt als erfahrener Wirtschaftsexperte. Er solle dabei helfen, den Zusammenhalt in der Gesellschaft zu stärken, hieß es in einer Mitteilung des Präsidialamtes in Seoul. Außerdem gilt er als Kompromisskandidat, der dabei helfen soll, den Widerstand gegen verschiedene Gesetzesvorhaben des Präsidenten im Parlament abzumildern.
Pattsituation im Parlament
Besonders Lees Pläne für eine Wirtschaftsreform sind im Land umstritten. Südkorea wurde als eine der führenden Exportnationen Asiens besonders hart von der globalen Wirtschafts- und Finanzkrise getroffen. Vor diesem Hintergrund hatte Präsident Lee Steuererleichterungen und Arbeitsmarktreformen in Aussicht gestellt, um Anreize für Unternehmen zu schaffen. Mit seinen Reformplänen hatte sich Präsident Lee jedoch auch den Unwillen vieler Abgeordneter aus seiner eigenen Regierungspartei zugezogen, so dass mittlerweile ein tiefer Riss durch seine konservative Große Nationalpartei (GNP) geht. Die Opposition wiederum war über die Gesetzesinitiativen zeitweise so aufgebracht, dass es in der Nationalversammlung einige Male sogar schon zu regelrechten Prügeleien gekommen war.
Hoffnungsträger Chung
Mit seiner Kabinettsumbildung versucht Präsident Lee Myung-Bak nun, die verhärteten Fronten in Südkoreas Parlament aufzuweichen. In die Karten spielen könnte ihm dabei, dass es erste Anzeichen dafür gibt, dass sich die viertgrößte Wirtschaftsnation Asiens schneller erholen könnte als ursprünglich erwartet. Die jetzige Kabinettsumbildung ist auch ein Zeichen der Annäherung an die Opposition. Der neue Regierungschef Chung gilt als Wirtschaftsfachmann, der die Rolle der Politik darauf beschränken will, ineffiziente Strukturen im privaten Sektor zu beseitigen. Er hatte sich in der Vergangenheit schon mehrfach kritisch zu Lees Plänen geäußert, soll jetzt aber dabei helfen, sie in abgemilderter Form durch das Parlament zu bringen. Neben Chung treten sechs weitere Politiker ein neues Amt an: so wurden auch die Spitzen der Ministerien für Verteidigung, Wirtschaft, Justiz, Beschäftigung und Gleichberechtigung sowie ein neues Ministerium ohne eigenen Geschäftsbereich neu besetzt. (tl/böl/ap/dpa/rtr)