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Europa

Kabinett um Premier Fillon tritt zurück

Der französische Premierminister Fillon hat sein Amt niedergelegt. Präsident Sarkozy nahm den Rücktritt am Samstagabend an. Damit ist der Weg frei für die seit längerem angekündigte Regierungsumbildung.

Frankreichs Premierminister Francois Fillon am 10.03.2010 in Berlin (Foto: ddp/dapd)

Der französische Premier Fillon hat sein Amt niedergelegt

Mit Ministerpräsident François Fillon ist auch das gesamte französische Regierungskabinett zurückgetreten. Nach Angaben des Elysée-Palastes in Paris hat Präsident Nicolas Sarkozy das Gesuch angenommen und damit die Amtszeit von Fillon beendet.

Regierungsumbildung bis spätenstens Montag

Franreichs Präsident Nicolas Sarkozy beim G20-Gipfel in Seoul am 12.11.2010 (Foto: AP)

Gerade zurück vom G20-Gipfel, muss Sarkozy die Umbildung der Regierung vornehmen

Bereits seit Monaten ist über die bevorstehende vierte Regierungsumbildung in Sarkozys Amtszeit spekuliert worden. Sie wurde im Frühjahr nach der Schlappe des Regierungsbündnisses bei den Regionalwahlen angekündigt. Allerdings spekulierten die französischen Medien in den vergangenen Tagen, dass Fillon doch im Amt bleiben werde. Die Ernennung eines neuen Regierungschefs wird für spätestens Montag (15.11.2010) erwartet.

Vor dem Hintergrund seiner stark gesunkenen Popularität nach der umstrittenen Rentenreform gilt der Regierungsumbau als Versuch Sarkozys, vor der Präsidentenwahl 2012 besonders konservative Wähler wieder für sich zu gewinnen. Sarkozys Zustimmungswerte liegen derzeit unter 30 Prozent. Dennoch wird erwartet, dass Sarkozy bei der Wahl in zwei Jahren erneut antritt.

Autorin: Ursula Kissel (afp, dpa, rtr)
Redaktion: Thomas Grimmer

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