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Aktuell Asien

Königlicher Segen für Thailands neuen Premierminister Prayuth

Der neue thailändische Premierminister Prayuth Chan Ocha ist nach der Billigung durch König Bhumibol jetzt auch offiziell im Amt. Damit ist der Weg frei für die Bildung einer Übergangsregierung.

Die Anerkennung durch König Bhumibol war eine reine Formsache: Am Donnerstag hatte die vom Militär dominierte Nationalversammlung Prayuth Chan Ocha bereits zum Regierungschef bestimmt. Der 60-jährige General war der einzige Kandidat für diesen Posten.

In einer kurzen, aber feierlichen Zeremonie erhielt Prayuth die königliche Zustimmung und verneigte sich vor einem Porträt des beim Volk sehr beliebten Königs (Artikelbild). "Ich bin äußerst dankbar, es ist eine große Ehre für mich und meine Familie", sagte der neue Chef der Militärregierung nach der Zeremonie. Der 86-jährige Monarch nahm wegen seines schlechten Gesundheitszustands nicht persönlich an der Feier teil.

Spaltung in der Gesellschaft überwinden

Prayuth hatte sich als Armeechef im Mai nach monatelangen Straßenprotesten gegen die damalige Ministerpräsidentin Yingluck Shinawatra mit fast 30 Toten an die Macht geputscht. Er verhängte das Kriegsrecht, scheiterte aber bei dem Versuch, zwischen Demonstranten und Regierungsvertretern zu vermitteln.

Nach eigenem Bekunden will der neue Premierminister die tiefe Spaltung der Gesellschaft überwinden. Seit der Regierungszeit des 2006 gestürzten Premiers Thaksin Shinawatra sind Anhänger und Gegner Thaksins verfeindet.

Kritiker zweifeln an den Erfolgschancen der neuen Regierung. "Was bringt es, wenn eine vom Militär ernannte Versammlung den Juntachef zum Regierungschef wählt", sagte zum Beispiel der bekannte Kommentator Pravit Rojanaphruk.

Thailand Militärputsch PK Armeechef Chan-ocha 20.05.2014

Armeechef Prayuth war durch einen Militärputsch im Mai dieses Jahres an die Macht gekommen

Vom Hitzkopf zum gütigen Onkel

Prayuth Chan Ocha galt lange als aufbrausend und hitzköpfig. Beobachter berichten, er habe Untergebene gerne in die Schranken verwiesen und sei Reportern oft über den Mund gefahren. Seit er jedoch an der Macht sei, stricke er an einem neuen Image, das eher einen strengen, aber gütigen Onkel zeige.

So präsentiert der Juntachef seit Mai eine wöchentliche Fernsehsendung mit dem Titel "Das Volk wieder glücklich machen". Er umgarne die Thailänder mit freundlichen Ermahnungen wie "Vergesst Eure Differenzen. Dem Land zu dienen, muss höchste Priorität haben" und versichere ihnen, das Militär werde seine Macht nur zum Wohl des Volkes einsetzen, heißt es in Berichten über den Karrieresoldaten.

In einer eher vage gehaltenen Mitteilung ließ Juntachef Prayuth verlauten, er werde sein Kabinett im September dem König zur Billigung vorstellen. Für das kommende Jahr deutete er die Möglichkeit von Neuwahlen an.

In der vergangenen Woche hatte die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch kritisiert, dass sich die Situation in Thailand in Bezug auf die Menschenrechte seit dem Militärputsch im Mai deutlich verschlechtert habe. "Statt des versprochenen Weges zurück zur Demokratie durch freie und faire Wahlen scheinen sich Thailands Militärs für den Weg in die Diktatur zu entscheiden", heißt es in der Mitteilung. Der Asien-Direktor von Human Rights Watch, Brad Adams, nannte den Regierungsantritt Prayuths einen "schwarzen Tag für Menschenrechte und die Zukunft der Demokratie in Thailand".

mak/ml (rtr, dpa, afp)