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Deutschland

Köhler zu Besuch im Baltikum

Deutschlands erster Mann im Staat, Horst Köhler, hat seine Antrittsbesuche längst nicht abgeschlossen. Auf seiner Reiseroute stehen derzeit die Staaten des Baltikums. Den deutschen Präsidenten erwarten dort viele Fragen.

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Schönes Reiseziel: Litauens Hauptstadt Vilnius

Im Zuge seiner Antrittsbesuche reist Bundespräsident Horst Köhler von Montag (22.11.2004) bis Mittwoch in die drei baltischen Republiken Litauen, Lettland und Estland. Auch wenn im Vordergrund das Bemühen des Bundespräsidenten steht, mit den jeweiligen Präsidenten und Ministerpräsidenten erste Kontakte aufzunehmen, so wird es doch auch politische Gespräche geben. Alle drei Republiken sind seit 2004 sowohl Mitglieder der NATO als auch der Europäischen Union. Das hat die bereits engen Bindungen zu Deutschland weiter vertieft und intensiviert.

Thema Türkei

Bundespräsident Köhler wird deshalb auf einerseits über die innerdeutschen Verhältnisse gut informierte, andererseits aber auch an weiteren Details sehr interessierte Gesprächspartner treffen. So möchte man gerne Einzelheiten über die deutsche Haltung zu einem möglichen Beitritt der Türkei zur Europäischen Union wissen. Die Regierungen in Vilnius, Riga und Tallinn wissen genau, dass die Erweiterung der Union um ein so großes Land die Bedeutung der kleineren Partner relativieren würde. Da dieses auch Auswirkungen auf den Anteil der baltischen Republiken an den Zuwendungen aus Brüssel haben würde, machen die Balten keinen Hehl aus ihrer Skepsis gegenüber einer Vollmitgliedschaft der Türkei. Privilegierte Beziehungen zwischen der EU und der Türkei unterhalb einer Vollmitgliedschaft, wie sie von den deutschen Christdemokraten vorgeschlagen wurden, finden auch im Baltikum viel Zustimmung.

Thema Russland

Nach wie vor Sorgen machen sich die baltischen Republiken um das Verhalten Russlands. Kurz vor dem Beitritt der drei Staaten zur NATO demonstrierte die russische Luftwaffe seinerzeit ihre regionale Dominanz, indem sie in die Lufträume dieser Staaten eindrang. Als daraufhin die NATO belgische Kampfflugzeuge zur Sicherung des baltischen Luftraums entsandte, gab es damals aggressive Reaktionen in den russischen Medien. Die jüngste Ankündigung des russischen Präsidenten Wladimir Putin, man werde neue Atomwaffen entwickeln, die allen anderen überlegen seien, hat nicht gerade zur Beruhigung der Gemüter im Baltikum beigetragen.

Zusammenarbeit an der Ostsee

Aus deutscher Sicht könnten die Sorgen der drei baltischen Republiken um ihre äußere Sicherheit gemildert werden, wenn es gelänge, die multilaterale Zusammenarbeit aller Ostsee-Anrainer und damit auch Russlands zu vertiefen. Vom Umweltschutz über gemeinsame Anstrengungen, noch vorhandene Minen und Munitionsreste aus dem Zweiten Weltkrieg zu räumen, bis zur Vertiefung der wirtschaftlichen und politischen Kooperation reichen die möglichen Themen.

Köhler wird darüber hinaus seinen Rat nicht verweigern, falls er als früherer Präsident des Weltwährungsfonds von seinen Gastgebern um die Beurteilung ihrer wirtschaftlichen Situation gebeten wird.

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