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Fokus Osteuropa

Köhler ruft in Mazedonien zu Kompromiss mit Griechenland auf

Bundespräsident Horst Köhler hat in Skopje mit seinem mazedonischen Amtskollegen Branko Crvenkovski über den Namensstreit mit Griechenland und Wirtschaftsfragen gesprochen.

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Bundespräsident Köhler mit mazedonischem Amtskollegen Crvenkovski (re.)

Freundschaft, Aufrichtigkeit und tiefe Verbundenheit – mit diesem Dreiklang kennzeichnete der mazedonische Staatspräsident Branko Crvenkovski das Verhältnis seines Landes zu Deutschland. Das sind keine leeren Worte. In der Tat gehört Deutschland seit der Unabhängigkeit des Landes vor 16 Jahren zu den wichtigsten Unterstützern Mazedoniens auf dem Weg in die euroatlantischen Strukturen. Vollmitgliedschaft in der EU und der Beitritt zur NATO sind nach wie vor die entscheidenden strategischen Ziele Mazedoniens. Das Land erlebte allerdings auf dem letzten NATO-Gipfel in Bukarest durch das griechische Veto einen herben Rückschlag, denn es erhielt die erhoffte Einladung in die NATO nicht. Bundespräsident Köhler bedauerte diese Entwicklung: „Ich habe dem Staatspräsidenten gesagt, dass es Deutschland im Zusammenhang mit der Namensgebung sehr bedauert, dass die Einladung an das Land, der NATO beizutreten, in Bukarest nicht ausgesprochen werden konnte.“

Kompromiss mit Athen suchen

Köhler appellierte an alle Beteiligten, aber vor allem an Griechenland, sich in dieser Frage kompromissbereit zu zeigen. Europa habe ein großes Eigeninteresse daran, dass dieser Streit beigelegt werde. Griechenland fürchtet Gebietsansprüche der Republik Mazedonien auf den gleichnamigen griechischen Norden. Alle bisherigen Kompromissvorschläge, die ehemalige jugoslawische Republik mit Beifügungen wie etwa „Ober-“ oder „Nord-Mazedonien“ zu versehen, wurden von Skopje bisher abgelehnt.

Nach dem Interimsabkommen 1995, das zumindest den Streit um die Flagge beigelegt hatte, haben die mazedonisch-griechischen Beziehungen nun einen erneuten Rückschlag erlitten, als Griechenland beim NATO-Gipfel von seinem Veto-Recht Gebrauch machte. Griechenland habe dieses Recht „missbraucht“, stellte Crvenkovski fest und bekräftigte seine Position: „Ich sage noch einmal: Wir sind bereit zum Kompromiss, aber nicht zu jedem beliebigen Kompromiss. Wir sind im Interesse der Zukunft dieses Landes bereit, einen Preis zu zahlen, aber nicht jeden Preis.“ Man habe sich, fügte der mazedonische Präsident hinzu, zu sehr darauf konzentriert, die Unterstützung befreundeter Staaten in dieser Sache zu erlangen, doch die Erfahrung in Bukarest zeige, dass es nun wichtiger sei, den Kompromiss mit Griechenland zu suchen.

Attraktivität für Investitionen schaffen

Deutschland gehört zu den wichtigsten Handelspartnern Mazedoniens. Der Handelsaustausch beträgt derzeit 740 Millionen Euro pro Jahr. Voraussetzung für die von mazedonischer Seite erwünschten Direktinvestitionen sei aber, dass die Rahmenbedingungen verbessert würden, forderte Köhler: „In voller Anerkennung dessen, was schon geleistet wurde – und das ist schon eine ganze Menge – glauben wir aber, dass, um die Attraktivität des Landes für Investitionen und damit der Schaffung von Arbeitsplätzen noch zu steigern, das Land folgenden Dingen große Aufmerksamkeit widmen muss: Und zwar der Stärkung der Rechtssicherheit, der Bekämpfung der Korruption und der Schaffung eines Klimas und einer Arbeitshaltung in den staatlichen Institutionen, die darauf gerichtet ist, das Allgemeinwohl zu stärken.“

Kernaufgabe: Ausgleich unter den Ethnien

Bundespräsident Köhler betonte, dass der Ausgleich zwischen der mazedonischen Mehrheitsbevölkerung und der albanischen Minderheit zu den Kernaufgaben der Gesellschaft gehöre. Zwar habe das unter internationaler Vermittlung zustande gekommene Abkommen von Ohrid im Jahre 2001 einen Krieg verhindert, aber um weiteres Auseinanderdriften der ethnischen Gruppen zu vermeiden, bedürfe es dringend neuer Impulse: „Der Präsident hat mir gesagt, dass das Abkommen von Ohrid weiterhin gültig ist. Das ist auch die deutsche Sicht, und ich habe hinzugefügt, dass dem Abkommen neues Leben eingehaucht werden kann. Auch in dem man neue Initiativen und Projekte anstößt zur Versöhnung und zum Zusammenleben der ethnischen Gruppen.“ Köhler griff in Mazedonien damit erneut ein wichtiges Leitmotiv der Gespräche während seiner Balkanreise auf: den Ausgleich zwischen den ethnischen Gruppen und die Versöhnung zwischen ehemaligen Gegnern zu fördern.

Verica Spasovska

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