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Aktuell Asien

Justizminister stürzt über Mafiakontakte

Japans Premier Noda gerät zunehmend unter Druck. Wegen früherer Kontakte zu Gangstern wirft sein neuer Justizminister nach nur einem Monat das Handtuch. Für die Opposition ist das ein gefundenes Fressen.

Japan's Justizminister Keishu Tanaka im Porträt (Foto: rtr)

Japan Justizminister Keishu Tanaka

Offiziell hieß es, der japanische Justizminister Keishu Tanaka trete "aus gesundheitlichen Gründen" nach nur einem Monat Amtszeit zurück. Regierungschef Yoshihiko Noda werde in Kürze einen Nachfolger bestimmen, verkündete ein Sprecher. Inoffiziell gelten jedoch Tanakas alte Kontakte zur Mafia als Rücktrittsgrund. Der 74-Jährige hatte zugegeben, vor rund 30 Jahren für ein ranghohes Mitglied der japanischen Yakuza eine Hochzeit arrangiert zu haben. Dies hatte ein japanisches Wochenmagazin aufgedeckt.

Die Yakuza sind in Japan zwar nicht verboten. Ähnlich wie die italienische Mafia oder die Triaden in China sind sie aber an allerlei illegalen Geschäften beteiligt, wie Drogenhandel, Prostitution und Korruption vor allem bei Baugeschäften. Schon vor der Veröffentlichung des Vorwurfs war Tanaka wegen eines Spendenskandals in die Schusslinie der Kritik geraten.

Opposition fordert Neuwahlen

Die Opposition will den Fall Tanaka dazu nutzen, den Druck auf Regierungschef Noda zu erhöhen, vorzeitige Neuwahlen auszurufen. Noda hatte erst kürzlich zum dritten Mal seit seinem Amtsantritt vor einem Jahr sein Kabinett umgebildet. Damit spekuliert Noda - der sechste Ministerpräsident in sechs Jahren - darauf, seine Demokratische Partei DPJ vor den möglicherweise schon bald bevorstehenden Wahlen zum mächtigen Unterhaus des Parlaments aus einem Umfragetief zu holen.

Noda nicht mehr sehr beliebt

Die oppositionelle Liberaldemokratische Partei LDP unter dem nationalistischen Ex-Premier Shinzo Abe wittert die Chance, nach ihrer historischen Wahlniederlage 2009 an die Macht zurückzukehren. Die LDP hat bereits im Oberhaus die Mehrheit und versucht damit, Noda zu vorgezogenen Neuwahlen zu zwingen. Die Umfragewerte der Regierung Noda sind von einst mehr als 60 auf unter 30 Prozent gefallen.

as/se (afp, dpa, rtre)