Junta lässt Ban abblitzen

Ban Ki Moon traf am Samstag (04.07.2009) erneut mit Junta-Chef Than Shwe zusammen und erneuerte dabei die Bitte, die inhaftierte Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi treffen zu können. Dies wurde, wie schon am Freitag, von den Militärs abgelehnt. Ban zeigte sich nach dem Treffen mit Than Shwe tief enttäuscht.

Ban war nach Birma gereist, um sich für die Freilassung von Friedensnobelpreisträgerin Suu Kyi und der anderen rund 2100 politischen Gefangenen des Regimes einzusetzen. Bereits bei seiner Ankunft in Rangun hatte der UN-Generalsekretär von einer "sehr schwierigen Mission" gesprochen.

Prozess gegen Suu Kyi

Die 64-jährige Suu Kyi muss sich derzeit vor einem Gericht in Rangun wegen vermeintlicher Verstöße gegen die Auflagen ihres Hausarrests verantworten. Angeblich unbemerkt von den Sicherheitskräften war im Mai ein US-Bürger ins Haus der Oppositionsführerin gelangt. Das Verfahren ist bis zum 10. Juli vertagt.

Dieser Prozess wird international als Farce gewertet. US-Präsident Barack Obama sprach von einem Schauprozess, die Europäische Union hat sich in gleicher Weise geäußert. Suu Kyi hat in den vergangenen zwei Jahrzehnten viele Jahre entweder in Haft oder unter Hausarrest verbringen müssen.

Faire Wahlen im nächsten Jahr ?

Die letzten freien Wahlen, die es in Birma 1990 gegeben hatte, konnte ihre Partei "Nationale Liga für Demokratie" haushoch gewinnen. Ein Jahr später erhielt sie für ihren Einsatz für Demokratie den Friedensnobelpreis. Die Generäle in Birma erkannten diese Verdienste und den Sieg der Oppositionspolitikerin aber nie an. Birma wird seit nunmehr 47 Jahren von einer Militärjunta regiert. Internationale Forderungen nach demokratischen Reformen wiesen die Militärs stets zurück.

Im nächsten Jahr soll es nun aber Mehrparteien-Wahlen geben. International wird befürchtet, dass die Militärjunta versuchen wird, die populäre Friedensnobelpreisträgerin noch vor der Abstimmung kalt zu stellen. Auch mit Blick auf diese Befürchtungen appellierte UN-Generalsekretär Ban an die Machthaber, bei den Wahlen müsse der Wille des birmanischen Volkes zum Ausdruck kommen.

Riskante Mission

Ob Ban mit seinem Appell Erfolg haben wird, bleibt abzuwarten. UN-Mitarbeiter beschrieben gegenüber asiatischen Medien die zweitägige Mission ihres Generalsekreätrs als hochriskant. Wenn Ban die Militärjunta nicht zum Einlenken bewegen könne, werde das Ansehen des UN-Generalsekretärs Schaden nehmen.

Ban hatte seine Gespräche mit General Than Shwe in der neuen Hauptstadt Naypyidaw geführt. Die Stadt liegt rund 350 Kilometer nördlich der Metropole Rangun. Naypyidaw war im Zweiten Weltkrieg das Hauptquartier der Widerstandsbewegung gegen die japanische Armee, die Birma besetzt hatte. Der Chef der damaligen Widerstandsbewegung war General Aung San - der Vater der heutigen Friedensnobelpreisträgerin. (wl/hp/haz/ap/dpa/afp/rtr)