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Tansanias sparsamer Präsident

Elizabeth Shoo / fm9. Dezember 2015

Neue Krankenhausbetten statt teurer Staatsbankette: John Pombe Magufuli senkt auf ungewöhnliche Weise die Staatsausgaben. Sogar die Party zum Unabhängigkeitstag hat er gestrichen. Das macht ihn zum Star auf Twitter.

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Tansania Wahlen CCM John Magufuli Anhänger (Foto: Reuters/S. Said)
Bild: Reuters/S. Said

Damit hat in Tansania niemand gerechnet: Als der neue Präsident ankündigt, dass die Feiern zum Unabhängigkeitstag dieses Jahr ausfallen, ist das ganze Land baff. Keine Riesen-Party, keine aufwändige Veranstaltung mit Reden, Tanz und Buffet. Stattdessen fordert Magufuli die Menschen in Tansania auf, am 9. Dezember, ihrem Unabhängigkeitstag, aufzuräumen: Sie sollen die Straßen reinigen und ihre Höfe saubermachen.

Am 25. Oktober haben die Tansanier Magufuli gewählt, seit dem 5. November ist er im Amt. Seinem Spitznamen hat er in seinem ersten Monat an der Spitze des ostafrikanischen Staates bereits alle Ehre gemacht: "Bulldozer" nennen ihn viele in Tansania, seit er als Minister für Bauwesen mit großem Engagement neue Straßen bauen ließ.

Minister fliegen nicht mehr erster Klasse

Mit ähnlicher Bestimmtheit geht er nun sein neues Ziel an: unnötige Staatsausgaben abschaffen oder zumindest reduzieren. Zum Gipfeltreffen der Commonwealth-Staaten in Malta Ende November fuhren vier Delegierte statt - wie ursprünglich geplant - 50. In Zukunft dürfen nur noch er selbst als Präsident, seine Stellvertreterin und der Premierminister in der ersten Klasse oder der Business Class fliegen. Alle anderen Regierungsmitglieder müssen in der Economy Class Platz nehmen.

Auch die Ausgaben für das üppige Staatsbankett, mit dem in Tansania normalerweise die Parlamentseröffnung gefeiert wird, hat Magufuli drastisch gesenkt. Vom Ersparten ließ er neue Betten für die Muhimbili-Klinik in Dar es Salaam kaufen, eines der größten staatlichen Krankenhäuser des Landes.

#WhatWouldMagufuliDo - Was würde Magufuli tun?

Seine selbstauferlegte Sparsamkeit macht Magufuli zum Star in den sozialen Medien. Unter dem Hashtag #WhatWouldMagufuliDo twittern Tausende ihre eigenen kreativen - und nicht ganz ernst gemeinten - Sparvorschläge. "Eigentlich wollte ich essen gehen, aber dann habe ich mich gefragt: Was würde Magufuli tun? Dann hab' ich mir ein Eis-Sandwich gemacht", schreibt ein User und postet dazu ein Foto von zwei Scheiben Toastbrot, zwischen denen Eiswürfel stecken.

Ein anderer postet ein Bild von einem Mann am Strand, neben ihm ist eine Frau als Strichmännchen in den Sand gemalt. Sein Text: "Eigentlich wollte ich mit meiner Freundin ans Meer fahren, aber dann habe ich mich gefragt: Was würde Magufuli tun?"

Gerade Menschen aus Tansanias Nachbarland Kenia nutzen soziale Netzwerke, um ihren Wunsch nach einem Präsidenten wie Magufuli für ihr eigenes Land mitzuteilen. "Wir Kenianer sehen in Tansania ein positives Beispiel", sagt der kenianische Journalist Fred Ng'etich der DW. "Vielleicht macht es unser Präsident ihm ja nach und senkt unsere Staatsausgaben auch. Dann wären wir alle besser dran."

Warnung an "faule Regierungsbeamte"

Magufuli hat versprochen, gegen inkompetente Regierungsbeamte zu kämpfen und das Geld aus der Staatskasse sinnvoll auszugeben. Öffentlich kritisiert er Korruption und Missmanagement in den Reihen seiner eigenen Partei, der Revolutionspartei Chama Cha Mapinduzi (CCM). Die CCM ist in Tansania seit 1977 an der Macht. "Faule und nachlässige Regierungsbeamte sollten sich warm anziehen. Sie wurden lange genug geduldet. Das ist jetzt vorbei", warnte er in seiner ersten Rede als Präsident vor dem Parlament.

Selbst die Opposition erkennt an, dass der neue Präsident einen starken Einstand gegeben hat. Sie äußert aber auch Bedenken, dass Magufuli eine One-Man-Show abziehen und Entscheidungen - auch positive - ohne Rücksicht auf bestehende Gesetze treffen könnte. "Wir als Parlament unterstützen seine Bemühungen, das Verantwortungsbewusstsein im Land zu stärken. Aber wir müssen sichergehen, dass all das im Rahmen der Gesetze und Vorschriften geschieht", sagt Zitto Kabawe, der für die Oppositionspartei Alliance for Change and Transparency im Parlament sitzt.

Mit der Regierungsbildung lässt sich Magufuli Zeit - mehr als alle seine Vorgänger. Seinen Premierminister hat er bereits ernannt: Majaliwa Kassim ist in der tansanischen Politik noch relativ unbekannt - vielleicht ein Zeichen dafür, dass Magufuli die alten Schwergewichte aus der Regierungspartei CCM im Kabinett durch neue, unbekannte Gesichter ersetzt. Das wäre ein weiterer unkonventioneller Schritt für den "Bulldozer".