1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Aktuell Welt

Jordanier al-Hussein soll neuer UN-Menschenrechtskommissar werden

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hat Zeid al-Hussein als neuen Menschenrechtskommissar vorgeschlagen. Dessen Vorgängerin muss gehen - möglicherweise war sie einem wichtigen Land gegenüber zu kritisch.

Prinz Zeid al-Hussein kann viel Erfahrung auf internationalem Parkett vorweisen: Der 50-Jährige war bereits von 1996 bis 2000 Jordaniens stellvertretender UN-Botschafter, von 2000 bis 2007 hatte er dieses Amt hauptverantwortlich inne.

Anschließend repräsentierte er sein Land als Botschafter in den USA, bevor er erneut als Jordaniens Ständiger Vertreter bei den Vereinten Nationen nach New York ging. Im Januar 2014 war er Präsident des UN-Sicherheitsrates, dem Jordanien seit 2013 für zwei Jahre als nicht-ständiges Mitglied angehört. Aktuell ist al-Hussein Vorsitzender der Sicherheitsrats-Ausschüsse zur Demokratischen Republik Kongo und zu Liberia.

Vorgängerin Pillay in der Kritik

Al-Hussein würde, wenn die 193 Mitgliedsstaaten der UN-Vollversammlung den Vorschlag von Generalsekretär Ban Ki Moon annehmen, die Südafrikanerin Navi Pillay ablösen, die seit 2008 Menschenrechtskommissarin der Vereinten Nationen ist. Ihr war 2012 lediglich eine verkürzte zweite Amtszeit zugestanden worden, die im September dieses Jahres ausläuft. Dafür seien damals vor allem die USA verantwortlich gewesen, hieß es aus UN-Kreisen. Washington habe Pillays kritische Haltung gegenüber Israel missfallen.

Auch Syrien sprach sich offen gegen die Südafrikanerin im Amt der UN-Menschenrechtskommissarin aus, weil sie nach Ansicht der syrischen Delegation Präsident Baschar al-Assad "feindlich" gegenüberstehe. Pillay hatte der Regierung in Damaskus Kriegsverbrechen vorgeworfen und ein Verfahren vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag gefordert. Einen entsprechenden Vorstoß Frankreichs stoppten im vergangenen Monat Russland und China durch ihr Veto.

Kämpfer für Menschenrechte

Al-Hussein hat sich in der Vergangenheit um die Einrichtung des Internationalen Gerichtshofes verdient gemacht und gilt als ausgewiesener Verfechter der Menschenrechte.

Im vergangenen Jahr forderte al-Hussein den Boykott einer UN-Versammlung zu internationaler Gerechtigkeit, die von einem serbischen Politiker einberufen worden war. Serbien hatte zu dem Zeitpunkt turnusgemäß den Vorsitz inne. In der Sitzung war es nach Ansicht der USA und anderer Staaten nur darum gegangen, den vermeintlich ungerechten Umgang mit Serben in Kriegsverbrecherprozessen zu beklagen.

Der Nominierung al-Husseins müssen die Mitglieder der UN-Vollversammlung noch zustimmen. UN-Diplomaten ließen bereits anklingen, dass Widerstand gegen die Ernennung unwahrscheinlich sei, da der Prinz sich großer Popularität erfreue und einen guten Ruf als Anwalt der Menschenrechte erworben habe.

mak/qu (afp, dpa, rtr)