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Ein neuer Stabschef für Donald Trump

John Kelly beginnt seine Mission im Weißen Haus

Der neue Stabschef werde einen "spektakulären Job" machen, sagte US-Präsident Trump bei der Vereidigung des früheren Heimatschutzministers John Kelly. Der Ex-General steht vor einer schwierigen Aufgabe.

Nein, in der amerikanischen Machtzentrale herrsche kein "Chaos", twitterte Donald Trump. Das bewiesen doch allein schon der Aktienmarkt, das wirtschaftliche Klima und die geringe Arbeitslosigkeit.

So gesehen müsste der neue Stabschef im Weißen Haus nur dafür sogen, dass alles so weiterläuft wie bisher.

Experten machen aber immer wieder geltend, dass diese Erfolge nicht allzu viel mit Trumps Politik zu tun haben, denn die Erholung der US-Wirtschaft hatte bereits lange zuvor angesetzt. So wird vom ehemaligen Viersterne-General John Kelly nicht weniger als ein Neuanfang erwartet. Als Stabschef wird er zeigen müssen, ob er die Turbulenzen im Weißen Haus beenden kann.

Es gibt jedoch Zweifel, ob der 67-Jährige ausreichend Erfahrung hat, um die Trump-Administration, die geprägt ist von internen Machtkämpfen, der Affäre um dubiose Russland-Kontakte sowie der gescheiterten Gesundheitsreform, wieder in die Spur zu bringen. Vehement halten sich auch Spekulationen, wonach es zu einem weiteren Personalumbau kommen könnte.

Kelly gilt in Trumps Kabinett als Hardliner. Er tritt unter anderem für eine rigorose Absicherung der US-Außengrenzen ein. Der kriegserfahrene General folgt auf den glücklosen Reince Priebus, der sich im Machtgefüge in der Regierungszentrale nicht durchsetzen konnte und am Freitag seinen Posten räumte.

USA Reince Priebus neuer Stabchef im Weißen Haus (Reuters/M. Segar)

Diese Freundschaft hielt nicht lange: Donald Trump und Reince Priebus

Der ehemalige Parteichef hatte als Vertreter des Establishments seit jeher einen schweren Stand im Weißen Haus. In der vergangenen Woche beschimpfte Trumps neuer Kommunikationschef Anthony Scaramucci ihn mit unflätigen Beleidigungen. Trump ließ Scaramucci gewähren und sprang Priebus nicht zur Seite. Damit war dieser endgültig öffentlich bloßgestellt.

Seinen neuen Stabschef lobte Trump in der ihm eigenen Rhetorik als "fantastische Führungspersönlichkeit", die "enorme Resultate" als Heimatschutzminister erzielt habe. Kelly war auf dem Posten unter anderem für den Schutz der Grenzen und die Ausweisung von Einwanderern ohne Aufenthaltsstatus zuständig. Im Weißen Haus werde er einen "spektakulären Job" machen, sagte Trump.

Die öffentlichen Erwartungen an John Kelly sind eher zurückhaltend. Die "New York Times" schreibt, Trump erwarte, dass der Militär in seinem dysfunktionalen Haus Ordnung schaffe: "Dabei ist Kellys größte Herausforderung, den Präsidenten zu disziplinieren. Mit ihm fängt das Chaos ja an." In der "Washington Post" heißt es, das Weiße Haus implodiere, ein weiterer General werde das nicht ändern. In TV-Interviews sagten Sicherheitsexperten, Kelly habe bis auf seine Zeit als Heimatschutzminister keine Regierungserfahrung, dabei sei dies gerade für die Funktion des Stabschefs wichtig. Die effektivsten Stabschefs hätten weniger den Präsidenten selbst als vielmehr die breitere Regierungsarbeit im Auge.

rb/uh (ap, afp, dpa, rtr)