Jean Asselborn: EU muss sich auf Balkan konzentrieren

Als "wichtigste Aufgabe der Europäischen Union" hat der scheidende EU-Ratsvorsitzende Jean Asselborn die "Konzentration auf den Balkan" bezeichnet. "Wenn wir das nicht tun, riskieren wir neue Konflikte in dieser Region. Wir müssen den Menschen zwischen Slowenien und Griechenland eine Chance geben, sich in Europa zu integrieren. Eine zweite Aufgabe sind die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei." Das sagte Asselborn in einem Interview von DW-WORLD.DE. "Wenn Europa dem Balkan im kommenden Jahrzehnt keine europäische Perspektive geben kann, hat es sein Ziel verfehlt", so der Außenminister Luxemburgs.

Die EU-Kommission habe den Ausgang der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei "ganz richtig als Prozess mit offenem Ende" bezeichnet. Asselborn: "Es ist zumindest schon sehr viel Positives für die Menschen in der Türkei erreicht worden: Die Todesstrafe wurde abgeschafft, die Folter ist zumindest auf dem Papier beendet. Es gab Reformen bei den Menschenrechten." Vieles müsse aber noch konkretisiert werden. Zu den ungelösten Problemen zähle die Zypern-Frage. "Das wird Jahre dauern. Eines Tages muss man sich entscheiden, ob man diese Brücke zwischen West und Ost und der Türkei schließen kann", so Asselborn zur Deutschen Welle.

Im Rückblick auf die luxemburgische EU-Präsidentschaft gab er seiner Hoffnung Ausdruck, dass angesichts der gescheiterten Finanzverhandlungen die Briten "die Karre wieder auf den richtigen Weg bringen". Die Strategie der britischen Regierung bei den Verhandlungen sei "schon sehr merkwürdig gewesen". Zwischen Ministerpräsident Jean-Claude Juncker und dem britischen Regierungschef Tony Blair gebe es aber "kein persönliches Problem", erklärte Asselborn.

30. Juni 2005
168/05