Jean Asselborn: "Das war nicht eine Türkei des 21. Jahrhunderts"

"Das war für mich wirklich nicht eine Türkei des 21. Jahrhunderts." Das sagte der EU-Ratsvorsitzende und Außenminister Luxemburgs, Jean Asselborn, in einem Interview von DW-WORLD.DE, dem Internet-Angebot der Deutschen Welle. Die Türkei habe in den vergangenen drei Jahren viele Fortschritte im Bereich der Menschenrechte gemacht. "Dieser Sonntag hat aber bewiesen, dass es in einem Land wie der Türkei nicht genügt, Gesetze zu verabschieden", erklärte Asselborn mit Blick auf den gewaltsamen Polizeieinsatz gegen eine Demonstration zum Weltfrauentag am Sonntag in Istanbul. Polizisten hatten mit Kampfstiefeln auf am Boden liegende Verletzte eingetreten sowie Frauen und junge Leute mit Schlagstöcken zum Teil erheblich verletzt. "Ohne den Druck aus Europa wäre die Menschenrechtslage in der Türkei sehr viel schlimmer. Nur wir bringen es fertig, die Regierung darauf aufmerksam zu machen, dass es nicht genügt, ökonomisch und politisch stärker zu werden. Die Basis der Demokratie müssen die Menschenrechte bleiben", so Asselborn gegenüber DW-WORLD.DE weiter.

8. März 2005
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