Javier Solana: Transatlantische Beziehungen sollen effektiver werden
18. Februar 2005
Der EU-Außenbeauftragte Javier Solana hat sich für eine höhere Effektivität der transatlantischen Beziehungen ausgesprochen. In einem Interview mit DW-TV sagte Solana, "jede Debatte in diese Richtung ist positiv. Ich glaube, dass sich in allen Köpfen die Überzeugung durchgesetzt hat, dass diese Beziehungen nicht nur in der Nato, sondern in großem Maße in den Institutionen der EU stattfinden." Das werde auch beim bevorstehenden Besuch des US-Präsidenten Bush deutlich werden, wenn man sich "über die zwischen der EU und der Nato bestehenden Probleme austauschen" werde. "Das unterstreicht die Bedeutung der Europäischen Union in den Beziehungen zu den USA und den beiderseitigen Wunsch einer Zusammenarbeit zwischen Europäern und Amerikanern", so Solana im deutschen Auslandsfernsehen weiter.
Zur geplanten Aufhebung des EU-Waffenembargos gegenüber China meinte Solana, es gehe nicht darum, "mehr Waffen an China zu verkaufen, sondern darum, eine Sanktion aufzuheben, die die EU gegen China während der Tian-anmen-Krise verhängt hat". An der Spitze Chinas stehe eine neue Generation, "mit der wir gerne neue Beziehungen beginnen möchten, ohne dass diese von Sanktionen überschattet werden". Aus diesem Grunde sei die Aufhebung des Embargos "eher eine politische als eine militärische Geste". Er gehe davon aus, sich in dieser Frage auch mit den USA verständigen zu können. "Alle Themen, die wir gerade behandeln, sind schwierige und delikate Themen", fügte der EU-Chefdiplomat hinzu.
"Voller Hoffnung" zeigte sich der Spanier mit Blick auf den Friedensprozess im Nahen Osten: "Es gibt einen Weg, den Israelis und Palästinenser gemeinsam beschreiten müssen, begleitet von ihren Freunden. Zu ihren Freunden zählen wir, die Europäer und auch die Amerikaner." Dieser Weg bringe die "Erfüllung des Traums vieler Menschen, zwei Staaten zu haben, die in Frieden nebeneinander existieren können". Er sei zuversichtlich, dass im September "das Ende der Okkupation im Gazastreifen verkündet werden kann". Solana auf DW-TV: "Wir müssen beharrlich weiter Hilfe leisten."
18. Februar 2005
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