Japans Regierungschef gewinnt Parteiwahl
14. September 2010
Damit bleibt Naoto Kan auch weiter Japans Regierungschef. Denn seine regierende Demokratische Partei DPJ stellt derzeit den Premier. In dem komplizierten Wahlverfahren waren 411 Parlamentarier, 2.400 Lokalpolitiker und 340.000 Parteimitglieder aufgerufen, ihre Stimme abzugeben, wobei die Stimmen unterschiedlich gewichtet wurden. Letztendlich konnte sich Kan gegen seinen Widersacher Ozawa klar mit 721 zu 491 Punkten durchsetzen. Dabei lagen beide Kandidaten bei den Stimmen der Abgeordneten, die eine höhere Gewichtung haben, fast gleichauf. Kan hatte allerdings eine deutlich größere Unterstützung bei der Parteibasis. Auch beim japanischen Volk ist Kan beliebter. In Umfragen hatten sich zwei Drittel der Bevölkerung gegen Herausforderer Ichiro Ozawa ausgesprochen, da er als Strippenzieher und "Schattengeneral" ein schlechtes Image im Land hat.
Kontinuität - vorerst zumindest
Mit der Bestätigung von Kan als Parteivorsitzenden bleibt Japan ein erneuter Wechsel an der Regierungsspitze erspart. Denn als bestätigter Vorsitzender der regierenden Demokratischen Partei DPJ bleibt Naoto Kan damit auch Japans Premier. Er ist erst seit drei Monaten an der Macht, hatte aber im Volk stark an Unterstützung verloren, nachdem er sich kurz vor der Oberhauswahl für eine höhere Mehrwertsteuer ausgesprochen hatte. Danach hat seine Demokratische Partei DPJ bei der Wahl im Juli ihre Mehrheit in der zweiten Parlamentskammer verloren. Das Regieren wird also für Kan nicht einfacher werden.
Hätte sein Herausforderer Ozawa gewonnen, dann wäre er der sechste japanische Ministerpräsident in nur vier Jahren gewesen. Auch auf längere Sicht findet sich in Japans Regierungsspitze nur wenig Kontinuität. So wurde das Land in den vergangenen 20 Jahren von immerhin 14 verschiedenen Premiers geführt. Nach der Bestätigung im Amt besteht nun die Chance, dass Kan zumindest drei Jahre an der Macht bleibt - dann finden die nächsten Parlamentswahlen statt.
Große Herausforderungen warten
Naoto Kan rief nach der Wahl zu Geschlossenheit auf: "Ich werde die Zusammenarbeit mit allen Mitgliedern der DPJ suchen, damit sie alle ihre Stärken einbringen können und hart arbeiten in einer geeinten Partei". Die Unterstützung seiner Partei ist für Kan von großer Bedeutung, denn er hat viel vor. So will er für Wirtschaftswachstum sorgen, die Staatsfinanzen sanieren und das Sozial- und Steuersystem reformieren. Zudem möchte er Arbeitsplätze in den Bereichen Medizin, Altenfürsorge und Umweltschutz schaffen - und damit gleich auch den Binnenkonsum ankurbeln. Japan hat Reformen dringend nötig, denn die Wirtschaft stagniert, die Preise im Land fallen und die Bevölkerung überaltert. Außerdem hat Japan mit 200 Prozent des Bruttoinlandsproduktes die höchste Staatsverschuldung aller Industrieländer. Mittlerweile hat zudem China Japan als zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt hinter den USA abgelöst. "Ich bekräftige meine Entschlossenheit, alles zu tun, um der nachfolgenden Generation ein wiederbelebtes Japan zu hinterlassen", sagte Kan nach seiner Wahl. Allerdings schafft diese unbeabsichtigt neue Probleme. Denn nach Kans Wiederwahl setzte die Landeswährung Yen ihren Höhenflug am Dienstag (14.09.2010) fort und markierte ein 15-Jahres-Hoch. Die starke Währung belastet die Exportwirtschaft, denn durch den Anstieg des Wechselkurses werden japanische Produkte im Ausland teurer. Nach dem Sieg wartet also harte Arbeit auf Naoto Kan.
Autor: Marco Müller (dpa, rtr, afp)
Redaktion: Thomas Latschan