Japans Premier tritt zurück

Kan hatte seinen Verzicht auf das Amt des Regierungschefs und den Vorsitz der Demokratischen Partei bereits zuvor angekündigt, ihn aber von der Verabschiedung mehrerer Schlüsselgesetze abhängig gemacht. Am Freitagmorgen (26.08.2011) stimmte das Parlament den letzten beiden zu - darunter auch einem Gesetz zur Förderung alternativer Energien - und machte so den Weg frei für die Demission.

Kan war der fünfte Ministerpräsident in nur fünf Jahren. Sein politisches Ansehen war wegen der hohen Staatsverschuldung und der lahmenden Wirtschaft in den letzten Monaten immer weiter gesunken. Zuletzt hatte die Ratingagentur Moody's die Bonität der drittgrößten Volkswirtschaft der Welt auf die Stufe Aa3 herabgesenkt, drei Stufen unter der Bestnote AAA. Neben der Schuldenlast hatte Moody's den Schritt auch mit der mangelnden politischen Stabilität Japans durch die häufigen Regierungswechsel begründet.

Schon früh innerparteiliche Kritik

Die Japaner werfen Kan auch einen unzureichenden Umgang mit den Folgen des schweren Erdbebens und der Tsunamiflut vom 11. März sowie der anschließenden Atomkatastrophe von Fukushima vor. Die Umfragewerte des 64-Jährigen waren zuletzt auf den tiefsten Stand seit seinem Amtsantritt im vergangenen Jahr gesunken. Innerparteilich hatten jedoch bereits vor dem schweren Erdbeben Kritiker offen gegen Kan rebelliert.

Die regierende Demokratische Partei will bereits am 29. August einen neuen Parteichef wählen, der dann automatisch auch neuer Ministerpräsident wird. Als Nachfolger Kans sind unter anderen der ehemalige Außenminister Seiji Maehara, Finanzminister Yoshihiko Noda und Handelsminister Banri Kaieda im Gespräch.

Autor: Gerhard M Friese (afp, dpa, dapd, rtr)
Redaktion: Julia Elvers-Guyot