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Politik

Japans Premier Abe tritt zurück

Der japanische Ministerpräsident Shinzo Abe ist zurückgetreten. Er reagierte damit auf eine Reihe von Skandalen und die Schwächung seiner Partei.

Shinzo Abe erklärt seinen Rücktritt, Quelle: AP

Shinzo Abe erklärt seinen Rücktritt

Japan's Kaiser Akihito eröffnet am Montag (10.9.) die Sitzungsperiode des Parlaments, Quelle: AP

Japan's Kaiser Akihito eröffnet am Montag (10.9.) die Sitzungsperiode des Parlaments

Japans Regierungschef Shinzo Abe hat seinen Rücktritt erklärt. Das teilte der konservative Politiker am Mittwoch (12.09.2007) auf einer eilig einberufenen Pressekonferenz in Tokio mit. Abes enger Vertrauter Taro Aso gilt Beobachtern zufolge als wahrscheinlichster Nachfolger Abes. Seinen überraschenden Beschluss begründete Abe am Mittwoch mit dem Streit über die Verlängerung des Afghanistan-Mandats für die japanische Marine.

Mehrheit verloren

Abe, der erst seit September vergangenen Jahres Nachfolge des populären Junichiro Koizumi angetreten hatte, reagierte damit auf eine Reihe von Affären, Ministerrücktritte und die schwere Niederlage seiner liberaldemokratischen Partei (LPD) bei den Oberhauswahlen im Juli. Seine Allianz aus LDP und der Partei Neue Komeito verlor die Mehrheit in der zweiten Kammer des Parlaments.

Abe nach der Wahlniederlage im Juli, Quelle: AP

Abe nach der Wahlniederlage im Juli

Die erstarkte Opposition hatte daraufhin versucht, die von Abe geplanten innenpolitischen Maßnahmen zu blockieren. Die Opposition wandte sich außerdem gegen eine Fortsetzung der logistischen Unterstützung für den NATO- und US-geführten Militäreinsatz in Afghanistan. Abe hatte noch am Montag vor dem Parlament in Tokio für die Fortsetzung des Einsatzes geworben.

Streit um Afghanistan

Der Premier hatte in den vergangenen Tagen bereits angedeutet, er sei zum Rücktritt bereit, wenn es nicht gelinge, das am 1. November auslaufende Gesetz zur Fortsetzung des Afghanistan-Einsatzes durch das Parlament zu bringen. Die größte Oppositionspartei, die Demokratische Partei, lehnt eine Fortsetzung des Einsatzes entschieden ab.

Oppositionsführer Ichiro Ozawa hatte angekündigt, dass er mit seiner Mehrheit im Oberhaus ein Veto gegen die Verlängerung einlegen werde. Die Parlamentsdebatte darüber war für den Nachmittag angesetzt. Zur Überraschung vieler trat Abe aber nun bereits vor der Debatte zurück.

Rücktritte und ein Selbstmord

Abes Regierung wurde schon vor der historischen Wahlniederlage durch zahlreiche Skandale geschwächt. Die schlechten Nachrichten haben sich seither fortgesetzt. So traten jüngst weitere Minister zurück. Ende August hatte der 52-jährige Politiker bei einer groß angelegten Kabinettsumbildung alle wichtigen Minister ausgetauscht. Aber nur eine Woche später trat sein neuer Landwirtschaftsminister wegen eines Fehlverhaltens zurück.

Insgesamt verlor Abe fünf seiner Kabinettsmitglieder: Vier traten zurück, einer beging Selbstmord. Laut einer am Wochenende veröffentlichten Umfrage sank der Rückhalt von Japans jüngstem Regierungschef nach dem Zweiten Weltkrieg in der Bevölkerung auf weniger als 30 Prozent.

Priorität Sicherheitspolitik

Abe war insbesondere angetreten, um das Sicherheitsprofil des Landes zu stärken. Er erwirkte während seiner Amtszeit eine Überarbeitung der pazifistischen Verfassung seines Landes und stärkte vor allem die Verteidigungspolitik. Er setzte einige umstrittene Gesetzesvorhaben durch: Die Verteidigungsbehörde wurde in ein Ministerium umgewandelt, außerdem brachte er eine wichtige Bildungsreform auf den Weg. An den Finanzmärkten löste die Nachricht Sorgen über ein politisches Vakuum aus: Aktienmärkte und Yen gaben nach. (stu)

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