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Aktuell Welt

Japans Premier Abe denkt an Neuwahlen

In Japan verdichten sich die Hinweise auf baldige Neuwahlen und auf eine Korrektur der Steuerpolitik. Ministerpräsident Abe wolle so das Vertrauen der Wähler zurückgewinnen, berichteten japanische Medien.

Der japanische Ministerpräsident Shinzo Abe (auf dem Artikelbild mit seiner Ehefrau) will nach Zeitungsberichten Neuwahlen im Dezember ausrufen und eine für Oktober 2015 Jahr geplante Erhöhung der Mehrwertsteuer auf zehn Prozent verschieben. Als neuer Termin für die Steueranhebung sei der April 2017 vorgesehen, meldete die Zeitung "Sankei" unter Berufung auf nicht namentlich genannte Angehörige der Regierungskoalition.

Auch die Zeitung "Yomiuri" berichtete, der konservative Regierungschef werde womöglich nächste Woche das Unterhaus auflösen und Wahlen anberaumen. Als Termin sei der 14. Dezember im Gespräch. Regulär stehen Wahlen erst 2016 an.

Konjunktursorgen

Abe war Ende 2012 nach einem klaren Sieg seiner Liberaldemokratischen Partei bei der Parlamentswahl Regierungschef geworden. Er war mit dem Versprechen angetreten, die seit mehr als zwei Jahrzehnten andauernde Wirtschaftskrise zu überwinden und außerdem Strukturreformen einzuleiten. Doch nach anfänglichen Erfolgen war die Konjunktur nach einer ersten Erhöhung der Mehrwertsteuer von fünf auf acht Prozent im April eingebrochen.

Abe verlor bei den Wählern an Glaubwürdigkeit. Laut einer Umfrage des Fernsehsenders NKK hat der Regierungschef deutlich an Popularität eingebüßt: Mit 44 Prozent Zustimmung wurde der niedrigste Wert seit Abes Amtsantritt gemessen.

Wahlkampfmanöver

Nach Ansicht von Beobachtern könnte Abe mit Verweis auf die wacklige Konjunktur die geplante zweite Anhebung der Mehrwertsteuer auf die lange Bank schieben und so versuchen, das Ruder in der Wählergunst herumzureißen. Bei kurzfristigen Neuwahlen hätte die zersplitterte Opposition laut Kommentatoren keine Chance, sich gegen Abe in Position zu bringen. Die zweistufige Erhöhung der Mehrwertsteuer sollte dazu dienen, die klammen Staatskassen zu füllen. Japan hat einen Schuldenberg angehäuft, der mehr als doppelt so hoch ist wie die Wirtschaftsleistung.

Der Aktienmarkt in Tokio reagierte bereits mit einem Freudensprung auf die mögliche Verschiebung der Steuererhöhung. Der Nikkei-Index kletterte um 2,1 Prozent auf den höchsten Stand seit sieben Jahren.

wl/mak (dpa, rtr, afp)