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Wirtschaft

Japan will mit Rekordhaushalt Konjunktur beleben

Die japanische Regierung hat weitere Sonderausgaben beschlossen, um dem Land aus dem Konjunkturtal zu helfen. Der Haushalt Japans wächst dadurch auf ein Rekordausmaß.

Die Hauptgeschäftsstraße Ginza in der japanischen Hauptstadt Tokio -- Foto: Matthias Schrader +++(c) dpa - Report+++

Die Hauptgeschäftsstraße Ginza in Tokio: die Wirtschaft steckt in einer Rezession

Zur Finanzierung eines umfangreichen Konjunkturpaketes hat Japans Regierung einen zweiten Sonderhaushalt in Höhe von 4,8 Billionen Yen (39 Milliarden Euro) beschlossen. Das Kabinett von Ministerpräsident Taro Aso wolle den Sonderhaushalt Anfang kommenden Jahres dem Parlament zur Abstimmung vorlegen, teilten Regierungsvertreter am Samstag (20.12.2008) in Tokio mit.

Mit dem Geld aus dem neuen Sonderhaushalt sollen ein Programm zur Schaffung von Arbeitsplätzen und andere Maßnahmen zur Sanierung der Wirtschaft bezahlt werden. Er wolle "einen mutigen und zweckmäßigen Etat" durchsetzen, erklärte Aso.

Finanzminister Shoichi Nakagawa (AP Photo/Itsuo Inouye)

Finanzminister Shoichi Nakagawa

"Schnelle Verschlechterung der Wirtschaft"

"Die schnelle Verschlechterung der Wirtschaft liegt weit über unseren Voraussagen", sagte Finanzminister Shoichi Nakagawa bei einer Pressekonferenz. Es sei Aufgabe der Regierung, "flexible Maßnahmen für die Menschen und die Wirtschaft zu ergreifen".

Der am Samstag vom Finanzministerium veröffentlichte Entwurf für das im Mai 2010 endende Haushaltsjahr sieht einen Anstieg um 6,6 Prozent auf 88,5 Billionen Yen (702 Milliarden Euro) vor. Das ist so viel wie nie zuvor. Das Haushaltsdefizit wird dabei von fünf Billionen Yen (39,6 Milliarden Euro) in diesem Jahr auf mehr als 13 Billionen Yen (103,1 Milliarden Euro) steigen. Das Kabinett will am Mittwoch über den Haushaltsentwurf entscheiden, im Januar soll das Parlament abstimmen.

Kein Wirtschaftswachstum bis 2010

Die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt rutschte im dritten Quartal in die Rezession. Die stark exportabhängige Wirtschaft des asiatischen Landes leidet unter dem Rückgang der Nachfrage im Ausland.

Die japanische Regierung gab am Freitag die Prognose ab, dass die Wirtschaft des Landes in den kommenden Monaten bis März 2010 nicht wachsen werde. Die japanische Notenbank erwartet, dass die Wirtschaft im Ende März auslaufenden Haushaltsjahr um 0,8 Prozent schrumpfen wird. Für das kommende Jahr wird mit einem Null-Wachstum gerechnet. Als Reaktion setzte die Notenbank am Freitag wie zuvor schon die USA den Leitzins auf beinahe null Prozent.

Der Yen war am Freitag nach der Zinssenkung in den USA zum Dollar auf ein 13-Jahres-Hoch geschnellt. Der Außenwert der japanischen Währung ist in diesem Jahr um rund 25 Prozent gestiegen.

Taro Aso. (AP Photo/Itsuo Inouye)

Kaum jeder fünfte Japaner äußert sich zustimmend über Taro Asos Regierung

Das drückt die Gewinne der japanischen Exportunternehmen wie die der Autokonzerne, die bereits Tausende von Zeitarbeitern auf die Straße setzen, die Produktion drosselten und ihre Investitionspläne kürzten.

Kaum Zustimmung für Aso

Die Popularität von Japans Premierminister steckt derzeit in einem ähnlichen Tief wie die Wirtschaftskraft des Landes. Nach Medienberichten vom 19. Dezember fiel die Zustimmung in der Bevölkerung zu Asos Arbeit auf 16,7 Prozent von 38,8 Prozent im Vormonat. (mas)

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