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Japan will Assad stärker isolieren

5. November 2012

220 Kriegstote an einem Tag, eine heillos zerstrittene Opposition und anhaltende Kämpfe im Land – so trostlos ist die Lage in Syrien. Um den Druck auf das Assad-Regime zu erhöhen, lädt Japan nun zu einer Konferenz.

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Symbolbild syrische Panzer dringen in Sperrgebiet auf Golanhöhen ein (Foto: AFP)
Symbolbild syrische Panzer dringen in Sperrgebiet auf Golanhöhen einBild: STR/AFP/GettyImages

Das internationale Treffen der sogenannten "Freunde Syriens" wird noch in diesem Monat stattfinden. Dabei gehe es darum, die Regierung des syrischen Präsidenten Baschar Assad durch ausgeweitete Sanktionen weiter zu isolieren, sagte Regierungssprecher Osamu Fujimura in Tokio. Wie die EU und die USA hat auch Japan die Vermögen von Assad und seinen Militärs eingefroren und verbietet Charterflüge aus Syrien. Zudem ist der Öl- und Waffenhandel mit Syrien mit einem Embargo belegt.

Als "Freunde Syriens" bezeichnet sich eine Allianz von Ländern, die sich hinter die Rebellen gestellt hat. Dazu gehören unter anderem auch die Europäische Union und die Arabische Liga. Die Gruppe hatte bereits Ende September darüber beraten, wie der Druck auf das Assad-Regime erhöht werden kann.

Syrische Revolutionäre appellieren an Oppositionelle

Katar: syrische Opposition bemüht um Einigkeit

Das wird durch die zersplitterte syrische Opposition nicht gerade einfacher. Die kämpfenden Revolutionäre in Syrien haben deshalb die Exil-Oppositionellen aufgerufen, endlich eine vereinigte Führung zu gründen: Angesichts des täglichen Blutvergießens sei es die Pflicht der Dissidenten, ihre persönlichen Interessen und Rivalitäten zurückzustellen. Der Appell der Lokalen Koordinationskomitees in Syrien richtet sich an die Oppositionellen, die in dieser Woche in Katar über eine neue Führungsstruktur beraten wollen. Wenn bei dem Treffen in Doha alles nach Plan läuft, kann am kommenden Donnerstag ein neues Gremium von 50 Oppositionellen gebildet werden. Später soll daraus eine Übergangsregierung hervorgehen. Die US-Regierung und das Gastgeberland Katar unterstützen die Pläne der syrischen Opposition. Der russische Außenminister Sergej Lawrow hält das Vorhaben jedoch für keine gute Idee. Er sagte, es sei falsch, eine Opposition zu fördern, die nicht bereit sei, einen Dialog mit der syrischen Führung unter Präsident Baschar al-Assad zu führen.

Attentäter tötet 50 Menschen

Die Kämpfe zwischen Aufständischen und den Regimetruppen von Präsident Baschar al-Assad dauern weiter an. Heftige Gefechte hat es unter anderem in der Hauptstadt Damaskus, der Rebellenhochburg Homs und der Wirtschaftsmetropole Aleppo gegeben. Ein Selbstmordattentäter hat an einem Kontrollpunkt der Regierungstruppen in der syrischen Provinz Hama 50 Soldaten mit in den Tod gerissen. Das berichtete die Organisation Syrischer Menschenrechtsbeobachter. Der Mann zündete offenbar in einem Dorf im Bezirk Sahel al-Ghab westlich der Provinzhauptstadt Hama eine Autobombe. Er soll der islamistischen Al-Nusra-Front angehört haben. Am Sonntag waren nach Angaben der Organisation Syrischer Menschenrechtsbeobachter landesweit 220 Menschen getötet worden, darunter 62 Angehörige der Regierungstruppen.

rb/cd (Afp, dapd, dpa)