Japan verabschiedet Rekordhaushalt

Japan will im kommenden Haushaltsjahr so viel Geld für Verteidigung ausgeben wie noch nie. Mit der Erhöhung des Wehretats auf umgerechnet 38,8 Milliarden Euro, solle vor allem die Abwehr militärischer Gefahren durch Nordkorea verstärkt werden, teilte die japanische Regierung von Ministerpräsident Shinzo Abe mit.

Japan fühlt sich durch Nordkoreas Raketen und Atombombentests bedroht. Allein in diesem Jahr überquerten nordkoreanische Raketen zwei Mal bei Testflügen japanisches Territorium. Tokio plant unter anderem die Stationierung des aus den USA stammenden Raketenabwehrsystems Aegis Ashore. Zudem will das Land Marschflugkörper aus US-Produktion mit einer Reichweite von 900 Kilometern kaufen.

Tagesstätten für 110.000 Kinder

Der Etatentwurf für das am 1. April beginnende Steuerjahr beläuft sich insgesamt auf 97,7 Billionen Yen, das entspricht 727 Milliarden Euro. Ein weiterer dicker Posten in dem Haushalt sind die Sozialkosten. Angesichts der rapide alternden Gesellschaft belaufen sich allein die Mittel für die soziale Sicherung für Senioren sowie berufstätige Mütter auf die Rekordsumme von umgerechnet 23,8 Milliarden Euro. Auch sollen Tagesstätten für rund 110.000 Kinder geschaffen werden.

Japan hat unter allen Industriestaaten die höchste Staatsverschuldung: rund 240 Prozent der Wirtschaftsleistung. Umgerechnet allein 17,3 Milliarden Euro des neuen Staatshaushalts gehen in die Bedienung der Schulden. Der Haushaltsentwurf der Regierung muss noch vom Parlament verabschiedet werden.

fab/qu (dpa, afp)