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Afrika

Japan unterstützt Piratenjagd

Um Piraten vor der Küste Somalias zu bekämpfen, schickt Japans Regierung Kriegsschiffe in den Golf von Aden. Gegner dieser Entscheidung sehen durch die Entsendung die pazifistische Verfassung des Landes verletzt.

Der japanische Zerstörer Sazanami kreuzt bald im Golf von Aden (Quelle: AP)

Der japanische Zerstörer "Sazanami" kreuzt bald im Golf von Aden

Am Freitag (13.03.2009) beauftragte Verteidigungsminister Yasukazu Hamada die Marine, zwei Zerstörer mit je 400 Mann und einem Hubschrauber in den Golf von Aden zu entsenden. Der Einsatz wird voraussichtlich Anfang April beginnen. Es ist das erste Mal, dass sich Japans sogenannte Selbstverteidigungsstreitkräfte an einer solchen Operation in ausländischen Gewässern beteiligen.

NATO-Schiffe auf dem Weg nach Südostasien

Symbolbild Piraten Somalia NATO Copyright: DW/AP

Auch die NATO beschloss am Freitag, die EU-Mission Atalanta im Kampf gegen die Piraterie vor Somalia zu unterstützen. Es handelt sich um die zweite Mission. Vor den Europäern hatte bereits eine NATO-Flotte die Seeräuber bekämpft und war schließlich von "Atalanta" abgelöst worden.

Portugal, Kanada, die Niederlande, Spanien und die USA wollen je ein Kriegsschiff stellen. Der NATO-Einsatz findet im Rahmen der schon länger beschlossenen erstmaligen Entsendung von NATO-Schiffen nach Südostasien statt.

Japan plant Gesetzesänderung

Der japanische Premierminister Taro Aso (Archiv 2008) (Quelle: Tomohiro Ohsumi/Bloomberg News)

Der japanische Premierminister Taro Aso steht hinter dem Einsatz seiner Soldaten

In Japan sorgt die Entsendung der Schiffe für rege Diskussionen. Nach der aktuellen Gesetzeslage dürfen Soldaten derzeit nur Warnschüsse abgeben, um japanische Staatsbürger und Waren zu schützen.

Wie die japanische Nachrichtenagentur Kyodo meldete, bereitet Aso zur Erweiterung der Befugnisse eine Gesetzesänderung vor. Gegner sehen die pazifistische Verfassung Japans gefährdet. Regierungschef Taro Aso betonte, der Schiffsverkehrs sei für Japan als Inselnation "extrem wichtig".

EU zieht Zwischenbilanz

Deutsche Marine-Soldaten eines Sicherungsteams der Fregatte Karlsruhe (Archiv 2008) (Quelle: dpa)

Deutsche Marine-Soldaten eines Sicherungsteams der Fregatte Karlsruhe

Deutschland wird am 24. März die Fregatte "Emden" und das Versorgungsschiff "Spessart" schicken, die jedoch aus rechtlichen Gründen nicht unter der NATO-, sondern der EU-Flagge fahren. Die Bundeswehr hat vom Bundestag lediglich ein Mandat für die EU-Mission. Insgesamt kreuzen dann vier deutsche Schiffe in der Region.

Die EU-Mission "Atalanta" befindet sich seit Dezember mit maximal sechs Fregatten und drei Flugzeugen im Golf von Aden. Das Gewässer ist eine der wichtigsten Handelsrouten weltweit und verbindet Asien mit Europa. Die Kriegsschiffe sollen aktiv gegen Piraten vorgehen und zudem die Schiffe des Welternährungsprogramms der Vereinten Nationen nach Somalia eskortieren.

Die Europäische Union zeigt sich bisher zufrieden mit den Erfolgen der Mission. In einer Zwischenbilanz heißt es, zu Beginn des Einsatzes seien noch 19 Schiffe in der Gewalt der Piraten gewesen seien, derzeit seien es nur noch 6. Auch EU-Vertreter sprachen sich bereits für eine Verlängerung des zunächst auf ein Jahr befristeten Einsatzes aus. (sas/det/afpe/dpa)

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