Japan schnürt weiteres Konjunkturpaket

Japans Wirtschaft kommt nicht in Schwung. Um neue Arbeitsplätze zu schaffen, erhält sie nun eine weitere staatliche Unterstützung. Mit 880 Millionen Yen, das sind etwa 8,5 Milliarden Euro, soll die Konjunktur angekurbelt werden. Damit sollen vor allem kleine und mittlere Betriebe in der Landwirtschaft, der Fischerei und der Pflege unterstützt werden. Das Geld ist bereits im Staatshaushalt enthalten, so dass keine parlamentarische Bestätigung mehr nötig ist.

Bereits im Oktober hatte die japanische Regierung ein Konjunkturprogramm aus Subventionen und Steuererleichterungen in Höhe 423 Milliarden Yen (rund 4,1 Milliarden Euro) aufgelegt. Damit sollten die Auswirkungen der jüngsten Naturkatastrophen gelindert werden, die die Wirtschaftsentwicklung bremsen.

Die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt befindet sich auf dem Weg in die Rezession. Im dritten Quartal schrumpfte das Bruttoinlandsprodukt (BIP) um 0,9 Prozent im Vergleich zum Vorquartal. Sollte sich der Abschwung auch im vierten Quartal fortsetzen, befände sich Japan in einer Rezession - diese liegt vor, wenn die Wirtschaftsleistung in zwei Quartalen nacheinander schrumpft.

Streit um die Wirtschaft prägt Wahlkampf

Seit geraumer Zeit befindet sich Japan in einer politischen und wirtschaftlichen Krise. Ministerpräsident Yoshihiko Noda löste vor zwei Wochen das Parlament auf. Am 16. Dezember soll neu gewählt werden. Der Streit, wie die Wirtschaft des Landes angekurbelt werden soll, prägt den Wahlkampf. Nach monatelangem Hickhack erfüllte Ministerpräsident Noda eine Zusage an die Opposition und stellte Neuwahlen noch vor dem Jahreswechsel in Aussicht, obwohl eine Niederlage seiner Demokratischen Partei (DPJ) als äußerst wahrscheinlich gilt.

Der Chef der oppositionellen Liberaldemokraten, Shinzo Abe, wird den Umfragen zufolge im Dezember wohl neuer Regierungschef. Abe will die Haushaltssanierung zurückstellen und stattdessen in einem Gewaltakt die in die Rezession abrutschende Wirtschaft wieder auf den Wachstumspfad führen. Dazu sollen etwa die staatlichen Bauausgaben erhöht und ein Nachtragshaushalt beschlossen werden, wie Abe bereits ankündigte. Vor allem aber will er die Notenbank vor den Karren der Regierung spannen. Die Bank von Japan (BOJ) soll ungehemmt die Notenpresse anwerfen, um der Konjunktur wieder auf die Sprünge zu helfen.

Lo/kle (dpa, rtrd, afpd)