1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Aktuell Europa

Janukowitschs Bündnis vor Wahlsieg

Bei der Parlamentswahl in der Ukraine zeichnet sich ein Sieg der Regierungskoalition von Präsident Janukowitsch ab. Die Opposition und ausländische Beobachter meldeten allerdings zahlreiche Verstöße bei der Wahl.

Die Auszählung der Stimmzettel läuft noch, aber der Trend ist schon jetzt überdeutlich: Die Koalitionsregierung von Staatspräsident Viktor Janukowitsch dürfte ihre Mehrheit im Parlament in Kiew behalten, auch wenn die Oppositionsparteien bei der Wahl vom Sonntag stark abschnitten.

Nach Angaben der Wahlleitung in Kiew kam Janukowitschs Partei der Regionen nach dem derzeitigen Stand der Auszählung auf rund 36 Prozent, die Vaterlandspartei der inhaftierten Oppositionschefin Julia Timoschenko auf rund 21 und die Kommunisten auf gut 15 Prozent. Die Partei Udar (zu deutsch: Schlag) des Boxweltmeisters Vitali Klitschko erreichte knapp 13 Prozent der Stimmen, die rechtspopulistische Partei Swoboda (zu deutsch: Freiheit) kam überraschend auf knapp acht Prozent.

Video ansehen 01:19

Klitschko enttäuscht über Platz vier für Udar-Partei

Wenn sich die Ergebnisse bestätigen, ist es das erste Mal, dass Swoboda und Udar ins Parlament in Kiew gewählt wurden. Udar trat bei dieser Wahl überhaupt das erste Mal an. Udar-Spitzenkandidat Klitschko zeigte sich nach der Abstimmung dennoch enttäuscht über das Ergebnis, nachdem seiner Partei in Umfragen teilweise der zweite Platz vorausgesagt worden war.

Stimmenkauf und Mehrfachvotum

Bereits kurz nach Schließung der Wahllokale hatte sich Ministerpräsident Mykola Asarow siegessicher gezeigt: "Wir glauben, dass dies ein unstrittiger Sieg der Partei der Regionen ist", sagte er. Beobachter im Lande gehen zudem davon aus, dass sich zahlreiche parteilose Direktkandidaten dem Regierungslager anschließen werden.

Die Opposition beklagte weitverbreitete Unregelmäßigkeiten am Wahltag, darunter Stimmenkauf und mehrfache Stimmabgabe. An diesem Montag wollen die internationalen Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) die Abstimmung beurteilen. Insgesamt waren 3700 internationale Beobachter präsent, um einen fairen Ablauf sicherzustellen.

Der Westen beobachtet die Wahl genau, nachdem Timoschenko und andere Oppositionspolitiker bei aus Sicht des Westens politisch motivierten Verfahren zu langen Haftstrafen verurteilt worden waren. Bei der Präsidentschaftswahl 2004 war es zudem zu massiven Fälschungen gekommen, so dass die Wiederwahl Janukowitschs schließlich annuliert worden war. Timoschenko war daraufhin Ministerpräsidentin geworden, musste sich 2010 aber bei der Präsidentenwahl ihrem Rivalen geschlagen geben.

mm/li (dpa, dapd, afp, rtr)

Audio und Video zum Thema