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Deutschland

Jahr der Ernüchterung

Seit zwölf Monaten ist die Große Koalition im Amt. Ein Bündnis, das eher das Resultat von Verlegenheit als natürlicher Verbundenheit der Partner ist, meint Heinz Dylong in einer ersten Zwischenbilanz.

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Eine Koalition ist keine Liebesheirat - diese wohlbekannte Binsenweisheit gilt natürlich auch für das Bündnis von CDU/CSU und SPD, das seit einem Jahr die Bundesregierung stellt. Rein rechnerisch wären nach der Bundestagswahl 2005 andere Koalitionen möglich gewesen, politisch war nur die Große realistisch. Und so fanden mit Union und SPD die großen Volksparteien erstmals seit mehr als 36 Jahren auf Bundesebene zusammen.

Geplatzte Hoffnungen

Mit ihrer erdrückenden Zweidrittelmehrheit im Bundestag und dem deutlichen Übergewicht im Bundesrat bot die Koalition viel Raum für verschiedene Hoffnungen - denn nun könne man ja miteinander jene Probleme angehen, die ansonsten im Gegeneinander der großen Parteien ungelöst blieben. Davon kann jedoch keine Rede sein.

Die sinkenden Arbeitslosenzahlen sind eher der anziehenden Konjunktur und wohl auch der Politik der rotgrünen Vorgängerregierung zuzuschreiben. Die vieldiskutierte Gesundheitsreform macht nicht den Eindruck, auf eine grundlegende Neustrukturierung des deutschen Gesundheitssystems hinauslaufen zu können. Und dass der Bundeshaushalt auf einem ernsthaften Konsolidierungskurs ist, hat ebenfalls mehr mit der Konjunktur zu tun, als mit der Regierungskunst der Koalition.

Mit der Föderalismusreform ist allerdings ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung gelungen. Die Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern bedarf tatsächlich der Neuordnung. Doch die Frage der Finanzverteilung ist noch offen und verspricht, zum eigentlichen Konfliktpunkt zu werden.

Querschüsse der Ministerpräsidenten

In gewisser Weise weist das auf das Grundproblem von Kanzlerin
Angela Merkel und der Koalition hin. Sie müssen sich immer wieder mit Querschüssen der machtbewussten Ministerpräsidenten aus den CDU/CSU-Reihen auseinander setzen. Das macht Merkel das Regieren nicht eben leichter, vielmehr fordert es regelmäßig ihre Moderationsfähigkeiten heraus.

Aber das ist ohnehin die vermutlich wichtigste Qualität des Regierungschefs einer Großen Koalition. Angesichts zweier nahezu gleichgroßer Partner ist die verfassungsmäßige Richtlinienkompetenz der Kanzlerin mindestens gegenüber den SPD-Ministern nur eine theoretische Größe.

Fehlendes Machtzentrum

Und bei aller nominellen Stärke der Regierung, bleibt unübersehbar, dass ihr das eigentliche Machtzentrum fehlt. Mit der CDU-Vorsitzenden Merkel ist nur eine der drei Koalitionsparteien mit ihrem Parteichef direkt in der Regierung vertreten. Das gibt beiden anderen die Möglichkeit, bei Bedarf auf Distanz zur Regierung in Berlin zu gehen - ein Spielraum, den weniger der SPD-Chef Kurt Beck als der CSU-Vorsitzende Edmund Stoiber nutzt.

Und daneben stehen - Stoiber mitgezählt - elf CDU/CSU-Ministerpräsidenten, die unterschiedlichen Koalitionen vorstehen und auch unterschiedliche eigene Interessen verfolgen. Der Blick nach Berlin ist dabei nur einer unter anderen - keine guten Aussichten für Kanzlerin Merkel.