Jaap de Hoop Scheffer: "Diskussion über Atomwaffen gibt es in der Nato nicht"

"Ich habe noch nicht gehört, dass eine Regierung diese Diskussion führen möchte. Ich weiß nicht, ob das eine Position der deutschen Regierung ist. Diese Diskussion über Atomwaffen gibt es in der Nato nicht." Das sagte Nato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer in einem Interview von DW-TV. Im Zusammenhang mit dem von der Bundesregierung angestrebten Abzug der noch in Deutschland stationierten US-Atomwaffen, der auch von der FDP-Bundestagsfraktion unterstützt wird, sagte Scheffer in Berlin, er wisse nicht, "ob es eine Diskussion geben wird. Wenn eine Regierung eine solche Diskussion haben möchte, dann ist die Nato natürlich das Gremium, um sie zu führen. Ich warte ab."

Im deutschen Auslandsfernsehen erklärte der niederländische Politiker weiter, "dass natürlich die Waffen, die übrig geblieben sind, nicht eine militärische, sondern eine politische Funktion haben. Und darüber wird, denke ich, auch die Diskussion in der Nato geführt werden." Friedensforscher gehen davon aus, dass auf dem US-Stützpunkt Ramstein (Pfalz) und auf dem Fliegerhorst der Bundeswehr in Büchel (Eifel) rund 150 taktische US-Atombomben lagern. Die US-Behörden machten dazu bislang keine Angaben.

12. Mai 2005
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