Klärungsbedarf

Noch vor gut zwei Jahren steckte die Weltbank in einer Art Sinnkrise. Für die in Washington ansässige Institution, die die Armut in der Welt bekämpfen soll, gab es anscheinend nicht viel zu tun. China investierte in Afrika, viele asiatische Länder erreichten den Status von Schwellenländern, und Lateinamerika gründete eine eigene Entwicklungsbank. Doch das Blatt hat sich gewendet, seitdem klar wurde, dass die Wirtschaftskrise die Entwicklungsländer härter getroffen hat als die Industrienationen. Plötzlich ist die Weltbank wieder gefragt: Rund 100 Milliarden Dollar hat sie in den vergangenen 18 Monaten an Krediten ausgegeben - so viel wie nie zuvor. Während die ärmsten Länder zuvor zwölf Milliarden Dollar an Krediten und Darlehen bekamen, stieg der Beitrag in der Krise auf 21 Milliarden Dollar.

Längst zurück im Geschäft ist auch die Schwester der Weltbank, der Internationale Währungsfonds. Die Finanzfeuerwehr der Vereinten Nationen hat gerade ihren Krisenfonds von 50 auf 550 Milliarden Dollar aufgestockt. Dieser Krisenfonds, den die G20 im vergangenen Jahr in London beschlossen hatten, wird nun auch von 13 großen Schwellenländern wie China, Indien, Brasilien und Russland mit getragen, die dafür IWF-Anleihen gezeichnet haben.

Krisenhelfer für Griechenland

Der IWF ist auch als Krisenhelfer für das schuldenbeladene Griechenland vorgesehen, nachdem die Euroländer eine Notfallhilfe von 30 Milliarden Euro beschlossen haben. In Brüssel wurde dazu die Faustformel ausgegeben, der IWF solle sich mit einem Drittel am Gesamtpaket beteiligen, also noch einmal rund 15 Milliarden Euro draufsatteln. In Washington indes ist man darüber sehr verwundert. Denn der IWF verhandelt über Kredithöhe und Konditionen üblicherweise erst, wenn eine Kreditanfrage vorliegt. Doch Athen hat bislang weder den IWF noch die Euroländer offiziell um Hilfe gebeten.

IWF-Hilfen für europäische Länder sind inzwischen nicht ungewöhnlich: Neun Länder haben seit 2008 Hilfen aus Washington in Anspruch genommen, darunter Ungarn mit 12,3 und Rumänien mit 12,9 Milliarden Euro. Kurzum: Der IWF, der in der Asienkrise viel Vertrauen verspielt hatte, wird als Kredit- und Ratgeber wieder gebraucht. Kein Wunder, dass er, schon um weiter im Geschäft zu bleiben, die Krise nicht für beendet erklärt: "Wir befinden uns auf dem Weg der Besserung", so José Viñals, Chef der IWF-Kapitalmarktabteilung, "aber das bedeutet nicht, dass alle Risiken verschwunden sind."

Alte Sünden, neue Blasen

Im Gegenteil, es tauchen neue Risiken auf. Denn je mehr Staaten sich auf den IWF verlassen und je weniger sie kontrolliert werden, desto mehr steigen die Risiken von nachlassender Haushaltsdisziplin, Verschwendung und der Bildung neuer Spekulationsblasen. Nicht von ungefähr fordert die Bundesbank, die Mittel des IWF nach der Krise zurückzufahren: "Wenn die Finanzpolitik perspektivisch in Richtung Konsolidierung geht, wenn die Geldpolitik in Richtung Konsolidierung geht, dann muss natürlich auch der IWF die erheblichen Mittelausweitungen und auch die Ausgabenprogramme auf den Prüfstand stellen", so Bundesbankchef Axel Weber. "Der IWF ist Teil der Problemlösung jetzt in der Krise, er muss auch Teil der Exit-Strategie sein.“

Offen ist bislang auch die Frage, wie die Finanzmärkte in Zukunft reguliert werden sollen und welche Rolle der IWF dabei übernehmen soll. Eigentlich wollte man im Kreis der G20 eine Analyse des IWF zum Thema "Beteiligung der Finanzbranche an den Krisenkosten" abwarten und im Juni beim G20-Gipfel in Kanada erörtern. Doch das Zeitfenster wird immer enger, weil die Banken inzwischen so tun, als wenn nie etwas gewesen wäre. Deshalb wird das Thema Regulierung auch auf der Frühjahrstagung in Washington ein Thema werden, verspricht IWF-Chef Dominique Strauss Kahn: "Wir werden darüber im Frühjahr berichten, aber es ist aus technischer Sicht eine sehr komplizierte Materie. Eines ist jedoch völlig klar: Wir können nicht so weiter machen und ein System tolerieren, in dem Einzelne Risiken eingehen, die letztendlich alle Steuerzahler – Sie und ich – bezahlen müssen."

Autor: Rolf Wenkel

Redaktion: Zhang Danhong