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Aktuell Europa

Italiens Präsident will bald zurücktreten

Dass der italienische Staatspräsident Giorgio Napolitano seine Amtszeit nicht komplett erfüllen wollte, hatte er bereits angekündigt. In seiner Neujahrsansprache wurde der 89-Jährige nun konkreter.

Seit Mai 2006 ist Giorgio Napolitano das Staatsoberhaupt Italiens. Jetzt hat er seinen unmittelbar bevorstehenden Rücktritt in Aussicht gestellt. "Ich werde bald zurücktreten", sagte er in seiner traditionellen Fernsehansprache zum Jahreswechsel. Sein Alter erschwere es ihm zunehmend, seinen Aufgaben nachzukommen. Der Abschied aus dem höchsten Staatsamt sei auch eine persönliche Entscheidung. Ein konkretes Datum für seinen Rückzug nannte Napolitano allerdings nicht.

Seit Wochen wird über den Zeitpunkt des Amtsverzichts Napolitanos spekuliert. Er hatte sich seit seinem Amtsantritt vor rund acht Jahren in mehreren Regierungskrisen als entscheidender Vermittler zwischen den Parteien betätigt. Als mögliches Datum gilt der 13. Januar, wenn Ministerpräsident Matteo Renzi offiziell die italienische EU-Ratspräsidentschaft abschließt.

Harte Aufgabe für Renzi

Renzi steht damit vor der schwierigen Aufgabe, einen Kandidaten zu finden, der den komplizierten Prozess zur Wahl eines neuen Präsidenten übersteht. Sollte ihm das nicht gelingen, könnte das Zweifel an Renzis Fähigkeiten wecken, die von ihm angestrebten Wirtschaftsreformen und Verfassungsänderungen durchzudrücken.

Beobachter befürchten, dass erneut eine chaotische Wahl das Land lahmlegen könnte, das in der schwersten Wirtschaftskrise der Nachkriegszeit steckt. Das Parlament und die Parteien sollten sich auf die Wahl des neuen Staatsoberhauptes vorbereiten, sagte Napolitano. Dies sei eine Prüfung für die "Reife" und die "Verantwortung" im Interesse des Landes.

Prodi als Amtsnachfolger?

Als potenzieller Nachfolger gilt unter anderen der zweimalige ehemalige Ministerpräsident Romano Prodi. Eigentlich wollte Napolitano schon im April 2013 das Amt abgeben - doch nachdem zwei Kandidaten bei einer chaotischen Wahl gescheitert waren, ließ er sich zu einer weiteren Amtszeit überreden.

kle/cr (rtr, dpa)