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Europa

Italiens Präsident um Beruhigung bemüht

Staatspräsident Napolitano versucht alles, um die nervösen Märkte zu besänftigen. Regierungschef Berlusconi werde zurücktreten, und Italien werde bald eine neue Regierung haben oder Neuwahlen abhalten, sagte Napolitano.

Giorgio Napolitano (Archivfoto: dpa)

Will für klare Verhältnisse sorgen: Staatspräsident Napolitano

Bedenken darüber, ob Ministerpräsident Silvio Berlusconi wirklich sein Amt aufgeben werde, seien vollkommen unbegründet, sagte der italienische Präsident Giorgio Napolitano am Mittwoch (09.11.2011). Es sei "eine Frage von Tagen", bis die von der Europäischen Union geforderten Reformen das Parlament passiert hätten. Er werde dafür arbeiten, dass eine längere Periode politischer Ungewissheit vermieden werde. Am Mittwochabend berichtete das Staatsfernsehen, die Finanzreformen könnten bereits bis kommenden Samstag gebilligt sein.

Möglicher Berlusconi-Nachfolger: Mario Monti

Danach könnte der 86-jährige Staatspräsident das Parlament auflösen mit anschließenden Neuwahlen. Er könnte aber auch einen ihm geeignet erscheinenden Kandidaten mit der Regierungsbildung beauftragen, der sich dann die dafür notwendigen Mehrheiten im Parlament organisieren müsste. Das will Napolitano zuerst versuchen. Neuwahlen - so sagt er - soll es nur geben, wenn es mit der Bildung einer Übergangsregierung nicht klappt.

Mario Monti (Foto: AP)

Mario Monti

Das Präsidialamt gab unterdessen überraschend die Ernennung des möglichen Berlusconi-Nachfolgers Mario Monti zum Senator auf Lebenszeit bekannt. Personen, denen die Auszeichnung Senator auf Lebenszeit zuteil wird, verfügen über Wahlrechte im Senat. Der parteilose frühere EU-Binnenmarkt- und Wettbewerbskommissar Monti wird als Favorit für den Spitzenposten einer möglichen Übergangsregierung in Italien gehandelt.

Krise in Italien erschüttert die Wall Street

Trotz des absehbaren Rücktritts Berlusconis stieg unter US-Anlegern die Angst, die drittgrößte Volkswirtschaft der Euro-Zone könnte ohne finanzielle Hilfen auch noch umfallen - und zahlungsunfähig werden. "Jeder wartet auf die nächste Hiobsbotschaft aus Europa", sagte Charles Comiskey, Anleihenhändler bei der Bank of Nova Scotia in New York. "Es sieht so aus, als gebe es weder Führungspersönlichkeiten noch Antworten - und das macht den Leuten Angst."

Die Renditen für italienische Staatsanleihen durchbrachen die kritische Marke von sieben Prozent und liegen damit auf dem höchsten Stand seit der Einführung des Euro 1999. Griechenland, Irland und Portugal mussten bei diesem Renditeniveau unter den Euro-Rettungsschirm schlüpfen.

Vor dem Hintergrund der eskalierten Schuldenkrise will die EU-Kommission an diesem Donnerstag in Brüssel ihre Wachstumsprognose für Europa senken.

Autorin: Julia Elvers-Guyot (dapd, dpa, rtr)
Redaktion: Hans Ziegler

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