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Aktuell Europa

Italiens Präsident Napolitano tritt in Kürze zurück

Amtsmüde ist der 89-Jährige schon lange. Jetzt macht Italiens Präsident Napolitano seinen angekündigten Rücktritt wahr.

Der italienische Staatspräsident Giorgio Napolitano wird nach Angaben von Regierungschef Matteo Renzi "binnen der nächsten Stunden" zurücktreten. Das Staatsoberhaupt habe Italien mit "Weisheit und Intelligenz" geführt, sagte Renzi in einer Rede vor dem Europa-Parlament, in der er eine Bilanz der italienischen Ratspräsidentschaft in der zweiten Hälfte des vergangenen Jahres zog.

"Wie im Gefängnis"

Napolitano bestätigte Renzis Ankündigung über seinen Auszug aus dem Quirinalpalast in
Rom mit den Worten: "Ich freue mich, nach Hause zurückzukehren. Es geht einem gut hier, es ist alles sehr schön. Aber es ist ein wenig wie im Gefängnis."

Der 89-Jährige Präsident hattte schon während seiner Neujahrsansprache angekündigt, dass er aus Altersgründen zurücktreten wolle - ohne jedoch ein konkretes Datum zu nennen. Renzis Rede in Straßburg war immer als Zeitpunkt genannt worden, nach dem sich Napolitano endgültig verabschieden würde. Er hatte bereits 2013 nur zögernd zugestimmt, eine zweite Amtszeit im höchsten Staatsamt zu übernehmen, um einen Ausweg aus der verfahrenen Lage nach den damaligen Wahlen zu ermöglichen.

Siebenjährige Amtszeit

In Italien wird der Präsident von den Mitgliedern des Abgeordnetenhauses, des Senats und von Vertretern der Regionen - insgesamt mehr als 1000 Personen - für eine Amtszeit von sieben Jahren in geheimer Abstimmung gewählt. Der Wahlprozess muss innerhalb von zwei Wochen nach dem Rücktritt in Gang gesetzt werden. In den ersten drei Wahlgängen ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit für einen Sieg notwendig. Im vierten Wahlgang reicht eine absolute Mehrheit. Es gibt keine Frist, bis wann ein neuer Präsident gewählt werden muss. Erwartet wird aber, dass bis Ende Februar ein neues Staatsoberhaupt gefunden ist.

Oft wurde eine Präsidentenwahl in Italien für interne Machtkämpfe der Parteien benutzt und zog sich somit in die Länge. In Italien haben Präsidenten vor allem repräsentative Aufgaben. Aber sie haben auch die Macht, das Parlament aufzulösen und Neuwahlen auszurufen. Sie können zudem ein Veto bei Gesetzen einlegen, die sie für verfassungswidrig halten.

wl/as (dpa, afp)