1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Wirtschaft

Italiens Gewerkschaften rufen zu Streiks auf

Die Sparpläne von Italiens neuem Regierungschef Mario Monti treffen auf heftigen Widerstand: Aus Protest gegen die geplanten Kürzungen haben die großen Gewerkschaften für diese Woche zu landesweiten Streiks aufgerufen.

Demonstranten protestieren in Mailand gegen die umstrittene Rentenreform (Foto: dapd)

Demonstranten protestieren in Mailand gegen die Rentenreform

In Italien sind Arbeiter und Angestellte einem Aufruf zu einem landesweiten Ausstand gefolgt. In vielen Städten versammelten sich die Menschen am Montag (12.12.2011) auf den Straßen, um gegen die Sparpläne der Regierung zu protestieren. Damit eröffneten die italienischen Gewerkschaften eine Streikwoche mit vielen kurzzeitigen Arbeitsniederlegungen in unterschiedlichen Branchen und Bereichen. Den Auftakt machten für drei Stunden Hafenarbeiter, Beschäftigte von Autobahnmeistereien und Fuhrbetrieben. Auch die Metallarbeiter traten für acht Stunden in den Ausstand. Die von Ministerpräsident Mario Monti angestrebten Einsparungen träfen vor allem die Rentner und Arbeiter, und weniger die Reichen, begründen die Chefs der drei führenden Gewerkschaften die ersten koordinierten Streiks seit sechs Jahren.

Eine Demonstrantin hält ein Schild hoch mit der Aufschrift Lasst die bezahlen, die niemals zahlen (Foto: dapd)

Die Demonstranten fordern mehr Gerechtigkeit bei den Einsparungen

Die neue italienische Regierung hatte Anfang Dezember ein Sparprogramm bis 2014 beschlossen, das Ausgabenkürzungen von rund 30 Milliarden Euro vorsieht. Neben einer Rentenreform sind eine Immobiliensteuer, eine Luxussteuer und die Bekämpfung der Steuerflucht geplant. Die Gewerkschaften wehren sich vor allem gegen die geplante Rentenreform und die Steuer auf Wohneigentum. Monti hatte am Sonntagabend noch informell mit den Chefs der drei großen Gewerkschaften CGIL, CISL und UIL beraten - ohne Erfolg.

Einigkeit im Parlament

"Angesichts der Notsituation werde die Regierung die Reform- und Sparpläne in der Summe nicht verändern", gab die Regierung noch in der Nacht zum Montag bekannt. Der Vorsitzende der Gewerkschaft CISL, Raffaele Bonanni, sagte, die Gewerkschaften seien mit Monti zwar einer Meinung, dass Italien in einer "schweren" Krise sei. Doch die Sparmaßnahmen müssten ausgewogener sein.

Ein Mann läuft an einem Bildschirm mit Aktienkursen vorbei (Foto: dapd)

Der Druck der Finanzmärkte auf Italien bleibt hoch

Monti hatte das Milliarden-Sparpaket vor einer Woche im Schnellverfahren auf den Weg gebracht, um das hoch verschuldete Italien aus dem Visier der Finanzmärkte zu bringen. Der frühere EU-Kommissar will die Reformen und Kürzungen bis Weihnachten durchs Parlament bringen. Bis auf die populistische Lega Nord haben alle Parlamentsparteien ihre Unterstützung angekündigt. Auch EU, USA und nicht zuletzt die Finanzmärkte reagierten in den vergangenen Tagen positiv auf Montis Pläne.

Zinsen auf Staatsanleihen sinken nur leicht

Gemessen an der Wirtschaftsleistung hat Italien nach Griechenland den höchsten Schuldenstand der Eurozone und steht mit rund 1,9 Billionen Euro in der Kreide. Auch die angekündigten Einsparungen sowie die Beschlüsse des EU-Gipfels haben die hohen Zinsen für italienische Staatsanleihen nur leicht sinken lassen. Rom gab am Montag Anleihen mit einer Laufzeit von einem Jahr für insgesamt sieben Milliarden Euro aus und musste dafür Zinsen von 5,952 Prozent bezahlen. Anfang November hatte der Satz noch bei 6,087 Prozent gelegen. Am Sekundärmarkt, auf dem bereits ausgegebene Staatspapiere gehandelt werden, steigen die Renditen für zehnjährige italienische Schuldtitel jedoch schon wieder.

Autor: Florian Meyer (afp, dpa, rtr)
Redaktion: Rolf Breuch

Die Redaktion empfiehlt

Audio und Video zum Thema