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Italien kehrt zurück zum Altbewährten: Sieg für Berlusconi

(NiS)15. April 2008

20 Monate nach seiner Abwahl als Ministerpräsident kehrt Silvio Berlusconi zurück an die Macht – nun zum dritten Mal. Die Mehrheit der Italiener stimmte für Berlusconis Bündnis. Nun muss er klotzen, nicht kleckern.

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Strahlender Sieger: Berlusconi. Mehrheit in beiden Kamern des italienischen Parlaments (AP Photo/Luca Bruno/Files)
Strahlender Sieger: Berlusconi. Mehrheit in beiden Kamern des italienischen Parlaments (AP Photo/Luca Bruno/Files)Bild: AP

Das Ergebnis spiegelte im Wesentlichen das Bild wider, das Meinungsumfragen vor der Wahl zeichneten. Der 71-jährige Berlusconi ging mit deutlichem Vorsprung in den Wahlkampf und erzielte nun nach vorläufigem Endergebnis 47,32 Prozent der Stimmen im Senat . Sein Gegner Walter Veltroni kommt mit seiner Demokratischen Partei (PD) auf 38,01 Prozent. In der Abgeordnetenkammer erreichte Berlusconi 46,81 Prozent, Veltroni kam auf 37,54 Prozent. Ein deutliches Ergebnis bei einer Wahlbeteiligung von 80 Prozent.

Berlusconi – ein Sieger, der anpacken muss

Roms Bürgermeister: Walter Veltroni. Verlierer gegen Berlusconi.
Roms Bürgermeister: Walter Veltroni. Verlierer gegen Berlusconi.Bild: AP

Bereits am Montagabend beglückwünschte Veltroni den Sieger. Die PDL müsse nun aber auch beweisen, dass sie eine echte Partei sei, die Italiens Probleme anpacke. In einer ersten Reaktion zum Wahlausgang betonte Berlusconi, dass er mit der Opposition zusammenarbeiten wolle, um die Reformen durchzusetzen.

Schließlich waren die Wahlen nach dem Scheitern der bisherigen Mitte-Links-Regierung unter Romano Prodi im Januar notwendig geworden. Im italienischen Volk breitete sich Unzufriedenheit mit den Politikern aus und der wirtschaftlichen Stagnation. Sinnbild der Krise war das Müllchaos in Neapel, wo sich wochenlang der Abfall in den Straßen türmte. Aber auch der Versuch, die nationale Fluglinie Alitalia zu verkaufen, oder der Skandal um verseuchten Büffel-Mozzarella kratzten am Selbstbewusstsein der Italiener.

Neapels Müllberge: Wahlkampfthema Nummer eins. (Archivbild) ***Hoppe,Neapel´s Müllkrise - Vom Dauerproblem zum Wahlkampfthema*** ARCHIV - Müllberge in San Giorgio a Cremano bei Neapel (Archivfoto vom 05.01.2008). Der Müll, der sich in den Straßen von Neapel türmt, könnte schon bald in der Schweiz entsorgt werden. Derzeit verhandeln ein Verband von 14 Müllverbrennungsanlagen aus der deutschsprachigen Schweiz sowie Müllentsorger aus Genf und Lausanne mit der italienischen Stadt, bestätigte ein Verbandssprecher am Freitag (11.01.2008) einen Bericht der «Basler Zeitung». Foto: Ciro Fusco +++(c) dpa - Bildfunk+++
Neapels Müllberge: Wahlkampfthema Nummer eins. (Archivbild)

Gute Vorsätze für Italien

Mit seinem neuen Bündnis wolle Berlusconi all diese Probleme angehen. Seinem Kabinett sollen zwölf Minister, darunter vier Frauen, angehören. Außerdem habe er vor, die fünfjährige Amtszeit vollständig zu absolvieren. "Wir haben schwierige Monate vor uns, die große Kraft erfordern", sagte er in einem Telefoninterview mit dem Fernsehsender RAI.

Ob der Ex-Ministerpräsident in seiner neuen, dritten Amtszeit tatsächlich all das umsetzen wird und kann, wird sich noch zeigen und auch, ob sein neugegründetes Mitte-rechts Bündnis, zu dem auch die rechtspopulistischen Liga Nord gehört, besteht und nicht wieder schnell in alle Einzelteile zerbricht.