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Vorzeitige Neuwahlen?

Italien: Gerüchte belasten Börse

Spekulationen über vorgezogene Neuwahlen in Italien schüren die Nervosität der Anleger. Der Leitindex der Mailänder Börse gab am Montag 1,5 Prozent nach, so viel wie kein anderer wichtiger Aktienindex in Europa.

Vor allem Bank-Aktien verloren in Mailand weit über dem europäischen Durchschnitt. Die Kurse von Banken wie Unicredit, Banco BPM, Ubi Banca und Intesa Sanpaolo rutschten teils um fast vier Prozent ab. Italien gehört mit seinen hohen Schulden zu den Sorgenkindern der Euro-Zone.

"Das Risiko, dass es in Italien zu baldigen Neuwahlen kommt, ist deutlich gestiegen", sagte Analyst Lorenzo Codogno von der Beratungsfirma LC Macro Advisers. "Ein parlamentarisches Patt ist das wahrscheinlichste Ergebnis." Investoren sind besorgt, dass die Euro-kritische Protestpartei "Fünf Sterne" stärkste Kraft wird. Das könnte das gesamte politische System blockieren, weil keine andere Partei mit der Protest-Bewegung kooperieren will.

Die Parteien in Italien bemühen sich derzeit um eine Reform des Wahlrechts, die das politische System stabilisieren soll. Eigentlich soll es erst danach Neuwahlen geben. Der frühere Ministerpräsident Matteo Renzi sagte in einem Interview am Wochenende, sinnvoll seien Wahlen in Italien zur selben Zeit wie die Bundestagswahlen in Deutschland durchzuführen. In Deutschland wird am 24. September gewählt.

Italien Wiederwahl Matteo Renzi Partito Democratico (Reuters/R. Casilli )

Matteo Renzi, wieder Chef der Demokratischen Partei

Anhaltende Spekulation

Ex-Regierungschef Renzi war Anfang Mai wieder zum Vorsitzenden der regierenden Demokratischen Partei (PD) gewählt worden. Bei Vorwahlen erhielt er rund 70 Prozent der Stimmen. Renzi sagte im Anschluß, es handle sich nicht um eine "Revanche", sondern um einen "Neuanfang". Renzi - einst Star der italienischen Politik - war im Dezember nach einem gescheiterten Verfassungsreferendum zurückgetreten und hatte wegen interner Machtkämpfe im Februar auch den Parteivorsitz der Demokratischen Partei aufgegeben.

Derzeit ist Renzis Parteikollege Paolo Gentiloni Regierungschef in Rom. Seit Renzis Rücktritt wird in Italien über den Termin für Parlamentswahlen spekuliert. Allerdings liegt seine Partei in Umfragen hinter der europakritischen Fünf-Sterne-Partei um den Ex-Komiker Beppe Grillo.

ar/nm (rtr, dpa)

 

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