Israel greift Ziele in Syrien an
4. Mai 2013
Die Luftwaffe habe eine Ladung hochmoderner Raketen zum Ziel gehabt, berichtet die "Times of Israel" unter Berufung auf einen Regierungsvertreter, der anonym bleiben wollte. Es habe sich nicht um chemische Waffen, sondern um eine Lieferung für die schiitische Hisbollah-Miliz gehandelt. Die Waffen hätten das Kräfteverhältnis in der Region verändert.
Nach einem Bericht des US-Fernsehsenders CNN fand der Angriff an frühen Freitagmorgen statt. Dabei seien die israelischen Kampfjets nicht in den syrischen Luftraum eingedrungen, sondern hätten ihre Geschosse über libanesischem Hoheitsgebiet abgefeuert. Auch die libanesische Armee hatte am Freitag von Luftraumverletzungen durch israelische Kampfflugzeuge berichtet. Bereits im Januar hatte die israelische Luftwaffe einen Lastwagenkonvoi in Syrien angegriffen, der offenbar Waffen für die Hisbollah transportierte.
Weder das US-amerikanische noch das israelische Verteidigungsministerium wollten den Vorgang bestätigen. Die Regierung in Jerusalem hatte aber in der Vergangenheit immer wieder betont, dass sie Waffenlieferungen an die israelfeindliche Hisbollah unter keinen Umständen dulden werde. Die Schiitenmilz, die sich zu Anfang des seit zwei Jahren tobenden Bürgerkriegs in Syrien weitgehend zurückgehalten hat, griff in letzter Zeit immer häufiger unterstützend auf Seiten des Regimes von Präsident Baschar al-Assad in die Kämpfe ein.
Obama gegen Bodentruppen in Syrien
US-Präsident Barack Obama hat ein direktes militärisches Eingreifen der USA in Syrien erneut abgelehnt. Als oberster Befehlshaber schließe er zwar grundsätzlich keine militärische Option aus, sagte Obama bei einer Pressekonferenz in der costaricanischen Hauptstadt San José. Allerdings sei ein Bodeneinsatz für ihn im Moment nicht vorstellbar. Er sehe derzeit kein Szenario, in dem amerikanische Truppen auf syrischem Boden gut für Amerika oder für Syrien seien. Der Präsident nimmt in Costa Rica an einem Gipfeltreffen der Staatschefs Zentralamerikas und der Dominikanischen Republik teil.
Zwar verdichteten sich Hinweise für den Einsatz von Chemiewaffen, man wisse aber nicht wann, wo und wie sie eingesetzt worden seien, sagte Obama. Sollte es sich aber herausstellen, dass die Staatsführung um Assad systematisch Chemiewaffen einsetze, würde dies alles verändern, da diese Waffen möglicherweise in die Hände von radikalen Organisationen wie der Hisbollah geraten könnten. Es müssten nun weitere Beweise gesammelt und den Vereinten Nationen vorgelegt werden.
Unterstützung im Nahen Osten
Der US-Präsident erklärte, auch Staatsführer aus der Region, die wollten, dass Assad zurücktrete, hätten ihm von der Entsendung von Truppen abgeraten. Nach den Kriegen in Afghanistan und im Irak könne dies die antiamerikanischen Ressentiments nur noch weiter anheizen.
Obama steht mit seiner zögerlichen Haltung in der Kritik, weil er den Einsatz von Chemiewaffen durch das Assad-Regime früher als "rote Linie" bezeichnet und mit ernsthaften Konsequenzen gedroht hatte. Aber selbst einer seiner schärfster Widersacher, der republikanische Senator John McCain, bezeichnete die Entsendung von Bodentruppen als das "Schlimmste, was die USA derzeit tun könnten". Die USA fassen aber mittlerweile auch Waffenlieferungen an die syrischen Rebellen als Option ins Auge.
gmf/rb (afp, dpa, ap, rtr)