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Nahost

Israelisch-arabische Abgeordnete in Gefahr?

Nach zahlreichen Morddrohungen fürchtet die israelisch-arabische Abgeordnete Hanin Soabi um ihr Leben. Nach ihrer Rede vor der Knesset wurde Soabi von Abgeordneten beschimpft. Auf einer Internetseite gab es Mordaufrufe.

Innenaufnahme des israelischen Parlaments bei einer Sitzung mit Abgeordneten (AP Photo/Debbie Hill, Pool)

Die Knesset - das israelische Parlament

Hanin Soabi hat Angst um ihr Leben und fordert mehr Leibwächter. Auf einer Facebook-Seite sind zahlreiche Todesdrohungen gegen die arabische Abgeordnete des israelischen Parlaments veröffentlicht worden. Mittlerweile wurde die Seite vom Netz genommen. Auch die Abgeordneten im israelischen Parlament gingen Soabi scharf an wegen der Teilnahme an der Gaza-Solidaritätsflotte in der letzten Woche. "Sie kritisieren mich für meine politischen Aktivitäten und stellen mich als Verräterin und Terroristin dar, sogar innerhalb der Knesset", sagte Hanin Soabi.

Abgeordnetenrechte sollen eingeschränkt werden

Ein parlamentarischer Ausschuss hatte nach einer heftigen Debatte in der Knesset mit großer Mehrheit die Empfehlung an das Parlament ausgesprochen, Soabi bestimmte Sonderrechte zu entziehen. So soll sie nach dem Willen des Ausschusses ihren Diplomatenpass nicht mehr benutzen dürfen und keine vom Staat finanzierte Rechtshilfe mehr erhalten. Sieben von acht Abgeordneten, die dem Gremium angehören, stimmten für diese Maßnahmen. Dabei handelt es sich allerdings nur um eine Empfehlung. Das israelische Parlament muss nun darüber abstimmen. Eine einfache Mehrheit reicht aus, um der Abgeordneten Hanin Soabi die Sonderrechte zu entziehen. Wann genau die Abstimmung stattfindet, ist noch nicht klar. Zunächst sollen die Ergebnisse der Ermittlungen abgewartet werden.

Tumulte in der Knesset

Aktivisten an Bord des Schiffes Mavi Marmara tragen Schwimmwesten und warten an Deck (Foto: EPA/ERHAN SEVENLER TURKEY OUT)

Aktivisten an Bord der "Mavi Marmara"

Hanin Soabi wurde in der Stadt Nazareth im Norden Israels geboren und ist die erste Frau einer arabischen Partei im israelischen Parlament. Bei einer Rede der 41-jährigen vor der Knesset spielten sich in der vergangenen Woche tumultartige Szenen an. Soabi hatte dort der Regierung vorgeworfen, mit dem Entern des türkischen Passagierschiffs "Mavi Marmara" einen Akt der Piraterie begangen zu haben. Daraufhin wurde die arabisch-israelische Abgeordnete als Verräterin und Terroristin beschimpft. "Wir brauchen kein trojanisches Pferd in der Knesset", rief ihr ein Abgeordneter zu, "Geh nach Gaza, Verräterin", ein anderer. Ein weiterer sagte: "Ihr Platz ist nicht in der Knesset, sondern im Gefängnis". Da Übergriffe von Abgeordneten befürchtet worden waren, hatten Sicherheitskräfte Soabi ins Parlament begleitet.

Araber in Israel nicht mehr sicher?

Ein anderer arabisch-israelischer Abgeordneter musste von der Polizei vor einer wütenden Menge beschützt werden, als er in Aschdod die Ankunft eines weiteren Schiffes der Hilfsflotte beobachtete. Der Sprecher des Abraham Funds, einer Organisation, die das jüdisch-arabische Zusammenleben in Israel fördert, erklärt die Situation so: "Arabische Israelis werden als ein einfaches, leicht erreichbares Ziel wahrgenommen - Sündenböcke, die den Preis für die Frustration in Israel bezahlen." Rund 17 Prozent der 7,6 Millionen Einwohner in Israel gehören zur arabischen Minderheit. Die Partei Balad vertritt die arabische Minderheit mit drei von insgesamt 120 Sitzen in der Knesset.

Autor: Marco Müller
Redaktion: Thomas Latschan

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