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Politik

Israel vor schwieriger Regierungsbildung

Die Schwierigkeit der Regierungsbildung in Israel liegt im System - Ein Hintergrund.

Benjamin Netanjahu und Zipi Livni (Fotos: AP/dpa)

Wer wird neuer Premier in Israel?

Jede Gruppierung kann in die Knesset einziehen, wenn sie mindestens zwei Prozent der Stimmen erhält. Insgesamt gibt es 120 Sitze im Parlament in Jerusalem. Die absolute Mehrheit von 61 Sitzen hat noch nie eine Partei in der Geschichte Israels seit 1948 erreicht.

Staatspräsident entscheidet

Schimon Peres (Foto: AP)

Vergibt den Auftrag zur Regierungsbildung: Schimon Peres

Nach der Verkündung des offiziellen Wahlergebnisses hat Staatschef Schimon Peres eine Woche Zeit, um zu entscheiden, wer am ehesten zur Bildung einer Regierung in der Lage ist. In der Regel ist es der Vorsitzende der Partei, die bei der Wahl die meisten Stimmen erzielt hat. Der Präsident kann jedoch auch jemand anderen mit der Regierungsbildung beauftragen, den er für geeigneter hält. Das könnte diesmal Benjamin Netanjahu sein, da sein Likud-Block mit anderen rechtsgerichteten und religiösen Parteien eine Mehrheit in der Knesset stellen könnte.

(28 + 14) + 28 + 14

Der vom Präsidenten Ausgewählte hat dann 28 Tage Zeit, eine Koalition zu bilden. Wenn nötig, kann Peres diese Frist noch einmal um 14 Tage verlängern. Wenn innerhalb dieser Zeit keine tragfähige Koalition zustande kommt, kann Peres die Aufgabe der Regierungsbildung einem anderen Parteichef übertragen. Auch dieser hat wieder 28 Tage Zeit. Wenn auch dieser Versuch scheitert, kann der Präsident einen dritten Parteichef mit der Regierungsbildung betreuen. Wenn dieser innerhalb von 14 Tagen keinen Erfolg hat, gibt es Neuwahlen.

Instabilität droht

Die Koalitionsbildung in Israel ist extrem schwierig, da oft kleine Parteien mit anderen Interessen integriert und ihnen auch Ministerposten zuerkannt werden müssen. Dies ist der Hauptgrund für die Instabilität der meisten israelischen Regierungen. Nach den vergangenen 17 Parlamentswahlen waren nur sechs Regierungen in der Lage, ihr Mandat von vier Jahren auszufüllen. In den vergangenen 13 Jahren mussten sechs Mal Neuwahlen stattfinden, weil sich Parteien aus der Regierung zurückzogen. (wa)