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Nahost

"Israel soll sich gefälligst zurückhalten"

Die israelische Luftwaffe hat Schüsse über einem Schiff der deutschen Marine abgefeuert. Israels Flüge über den Libanon gefährdeten die Waffenruhe, meint Peter Philipp. Die UNO sollte ein Machtwort sprechen.

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Der Vorfall an sich ist bereits bedenklich, mehr aber noch die Reaktion des israelischen Verteidigungsministers. Von seinem deutschen Kollegen Franz Josef Jung befragt, bestritt Amir Peretz zunächst den Vorfall. Dann war von einem deutschen Hubschrauber die Rede, der angeblich ohne Koordination mit Israel von dem Schiff gestartet sei. Schüsse wurden jedoch dementiert. Schließlich stellte sich heraus, dass es den Hubschrauber gar nicht gab, dass der Vorfall sich auch nicht in unmittelbarer Nähe der israelischen Küste ereignet hatte, sondern weit draußen auf dem Meer. Und dass auch Schüsse fielen. Aber nicht auf das Schiff, betont Peretz.

Israelische "Rambo-Manier"

Das hatte auch niemand behauptet. Der Zwischenfall wirft jedoch ein äußerst merkwürdiges Licht auf den Einsatz der Bundesmarine vor der libanesischen Küste. Ein Einsatz, den Israels Premier Ehud Olmert ausdrücklich erbeten hatte und den Kanzlerin Angela Merkel immer wieder - zur Verärgerung der Libanesen - als Einsatz "zum Schutz Israels" bezeichnet hatte. Und nun dies: Israel demonstriert, dass ihm der deutsche - und ebenso wohl der internationale - Einsatz im Südlibanon letztlich gleichgültig ist. Unbekümmert setzt Jerusalem den Überflug libanesischen Territoriums fort und bedrängt jetzt auch noch die Schiffe der UNIFIL.

So kann das nicht weiter gehen: Vielleicht nicht Berlin, aber doch sicher die UNO sollte Israel nachdrücklich klar machen, dass es sich gefälligst zurückzuhalten hat. Solange Israel sich in Rambo-Manier über alles hinweg setzt, was international auch in seinem Interesse vereinbart wurde, gefährdet es den ohnehin zweifelhaften Erfolg der UNIFIL. Israel riskiert, auch noch die letzten Freunde zu verprellen, die es international hat.

Machtwort nötig

Das unbedachte Vorgehen Israels trägt auch zu einer weiteren Verhärtung der libanesischen Position bei. So hat die libanesische Regierung offenbar ihre Zustimmung zurückgenommen, dass die Bundesmarine bis kurz vor der Küste patrouillieren darf. Jetzt soll wieder eine Sechs-Meilen-Distanz eingehalten werden. In Berlin redet man das schön, indem man auf libanesische Liaison-Offiziere hinweist, mit denen man gut zusammenarbeite. Die Kehrtwende Beiruts ist aber doch eine bedeutende Reduzierung des bisherigen Mandats.

Wer wollte das den Libanesen verdenken: Erst werden sie durch den vermeintlich pro-israelischen Einsatz der UNIFIL kompromittiert, und nun zeigt sich immer mehr, dass Israel sich nicht um die Forderungen und Erfordernisse von UNIFIL kümmert. Wenn da nicht bald ein Machtwort gesprochen wird, steht es schlecht um die Waffenruhe im Südlibanon.

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