Israel reagiert mit Luftangriffen auf Raketen aus dem Gazastreifen
2. Februar 2009
Kampfjets griffen am Sonntagabend (01.02.2009) eine Reihe von Zielen im Gazastreifen an. In Rafah wurde ein Palästinenser getötet, mindestens drei weitere erlitten Verletzungen. Der Angriff galt einem Fahrzeug, in dem Mitglieder der kleinen radikalen Palästinensergruppe "Komitee des Volkswiderstands" saßen. In der Nacht bombardierte die Luftwaffe nach Angaben des Militärs mehrere Schmugglertunnel an der Grenze zu Ägypten und einen Posten der radikalislamischen Hamas im Osten des Gazastreifens. Berichte über Verletzte gab es hier anscheinend nicht. Die Bewohner seien vorher telefonisch zum Verlassen des Gebiets aufgefordert worden, hieß es.
Nach Angaben der israelischen Armee waren am Sonntag mindestens zehn Raketen oder Granaten aus dem Gazastreifen im Süden des Landes eingeschlagen. Erstmals seit Beginn des Waffenstillstands gab es dabei Verletzte. Rettungskräften zufolge handelte es sich um zwei Zivilisten und einen Soldaten. Zu dem Angriff bekannte sich eine Gruppierung der Al-Aksa-Brigaden. Die Brigaden gehören zu der mit der Hamas rivalisierenden Fatah von Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas.
Brüchige Waffenruhe
Damit wurde abermals die Waffenruhe verletzt, die vor zwei Wochen nach der israelischen Offensive im Gazastreifen ausgerufen worden war. Israel hatte Anfang des Jahres drei Wochen lang eine Militäroffensive im Gazastreifen durchgeführt, um den Raketenbeschuss zu unterbinden. Dabei wurden fast 1300 Palästinenser getötet. Doch auch nach der Waffenruhe am 18. Januar wurden immer wieder Raketen auf den Süden Israels abgefeuert. Die israelische Armee reagierte meistens mit Luftangriffen.
Nach dem neuerlichem Raketenbeschuss hatte der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert offen mit Vergeltung gedroht. Auf die Raketenangriffe radikaler Palästinenser werde Israel "hart und unverhältnismäßig" reagieren, betonte Olmert. Der Ministerpräsident sagte vor der wöchentlichen Kabinettssitzung in Jerusalem, er habe der Armee die Anweisung gegeben, eine israelische "Erwiderung" auf das Raketenfeuer vorzubereiten. Ein Sprecher der Hamas-Regierung im Gaza-Streifen verurteilte die Erklärung Olmerts als aggressiv. Gleichzeitig jedoch forderte er alle Palästinenser auf, sich an den Waffenstillstand zu halten.
Der Generaldirektor des einzigen Kraftwerks im Gazastreifen warnte am Sonntag, man müsse den Betrieb angesichts von Treibstoffmangel in Kürze einstellen. Suhail Skeik sagte vor Journalisten, seit Freitag habe man die Stromerzeugung bereits um die Hälfte reduziert. Israel hatte die Grenzen nach Beendigung der Offensive vor zwei Wochen teilweise für humanitäre Hilfsgüter und Treibstofflieferungen geöffnet. Nach neuen Raketenangriffen aus dem Gazastreifen wurden diese jedoch wieder geschlossen.
Livni kritisiert Erdogan
Unterdessen forderte die israelische Außenministerin Zipi Livni den türkischen Regierungschef Recep Tayyip Erdogan zu mehr Respekt gegenüber Israel auf. Erdogan hatte auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos Israel wegen des Gaza-Krieges scharf angegriffen. "Wir unterhalten strategisch wichtige Beziehungen mit der Türkei", sagte Livni am Sonntag im israelischen Radio. "Darum erwarte ich von der Türkei, dass sie ihren Respekt für Israel unter Beweis stellt." Livni gab sich zugleich gesprächsbereit: "Es ist möglich, alles wieder gut zu machen", sagte sie.
Beifall bekam Erdogan dagegen aus dem Iran. "Er hat das ausgesprochen, was die Türken, die Menschen in der Region und in aller Welt denken. Ich danke Herrn Erdogan für diesen Schritt", wurde Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad am Samstag von der iranischen Nachrichtenagentur IRNA zitiert.
Netanjahu droht mit Militär
Der Chef der rechten Oppositionspartei Likud in Israel, Benjamin Netanjahu, nannte Iran die größte Bedrohung für Israel und die gesamte Menschheit. Als Ministerpräsident werde er sicherstellen, dass der Iran keine atomare Bedrohung mehr darstelle, sagte er am Samstag im israelischen Fernsehen. Einen Militäreinsatz schloss er ausdrücklich nicht aus.
Am 10. Februar finden in Israel Parlamentswahlen statt. Netanjahu gilt als Favorit für das Amt des Regierungschefs. Netanjahu sprach sich außerdem dagegen aus, nicht genehmigte jüdische Siedlungen im Westjordanland gewaltsam zu zerschlagen. Nötig sei eine friedliche Einigung mit den Bewohnern der Siedlungen, sagte er. (det/sam/kle)