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Israel erhöht Verteidigungsetat

9. Januar 2012

Entgegen früherer Ankündigungen will Israel seine Ausgaben für das Militär in diesem Jahr um etwa sechs Prozent erhöhen. Ansonsten mache er einen schweren Fehler, sagte Regierungschef Netanjahu.

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Porträt Netanjahu (Foto: AP)
Netanjahu hat seine Meinung geändertBild: dapd

Im Zuge der Sozialproteste im vergangenen Jahr hatte er noch das Gegenteil versprochen. Nun kündigte der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu an, das Militärbudget in diesem Jahr aufstocken zu wollen.

Herausforderungen aus den Nachbarländern

Der Verteidigungshaushalt werde um sechs Prozent erhöht, teilte Netanjahu am Sonntag nach der wöchentlichen Kabinettssitzung mit. "Er sei zu dem Schluss gekommen, dass angesichts der Lage in der Region eine Kürzung des Militäretats ein Fehler sei, ein schwerer Fehler sogar", gab er zu bedenken.

Im vorigen Sommer hatten in ganz Israel Hunderttausende gegen rasant steigenden Wohnungsmieten und Lebenshaltungskosten protestiert. Ein von Netanjahu eingesetztes Expertengremium hatte daraufhin empfohlen, den rund 14 Milliarden US-Dollar (etwa elf Milliarden Euro) schweren Verteidigungsetat zu kürzen.

Im Oktober hatte Netanjahu dem noch zugestimmt, um Sozialreformen zu finanzieren. Nun sollen umgerechnet 780 Millionen Dollar zusätzlich für die Verteidigung ausgegeben werden.

uh/hp (afp,rtr)