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Irritationen über Merkels Abzugsäußerungen

12. März 2012

Ist der Abzugstermin der deutschen Bundeswehrsoldaten aus Afghanistan im Jahr 2014 in Stein gemeißelt? Die Kanzlerin sorgte selbst bei ihrem Blitzbesuch in Masar-i-Scharif für neue Diskussionen.

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Angela Merkel mit Bundeswehrsoldaten (Foto:dapd)
Bild: dapd

Mit Blick auf den politischen Versöhnungsprozess mit den Aufständischen sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel bei ihrem Besuch bei den deutschen Bundeswehrsoldaten in Afghanistan, man habe Fortschritte gemacht. Er sei aber noch nicht auf einem Stand, bei dem man von einem sofortigen Abzug sprechen könne. Und dann kamen die Worte, die für Unruhe in Deutschland sorgten: "Und deshalb kann ich auch noch nicht sagen, schaffen wir das 2013/2014. Der Wille ist da, wir wollen das schaffen, und daran wird gearbeitet."

#video#Kurze Zeit später der nächste Satz: "2014 ist der Abzugstermin." Mit diesen Worten relativierte die Kanzlerin ihre ersten, eher skeptisch klingenden Äußerungen.

Berlin diskutiert wieder

In Deutschland hatten längst Mitglieder aus der Koalitionsregierung und der Opposition Stellung genommen. Der künftige FDP-Generalsekretär Patrick Döring sagte: "Aus meiner Sicht gibt es trotz der instabilen Lage keine Veranlassung, diese Abzugsperspektive infrage zu stellen."

Die Oppositionspartei Die Linke wird noch deutlicher, sie lehnt einen möglichen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan nach 2014 ab. Dass Bundeskanzlerin Merkel das Datum infrage stelle und versuche sich alle Türen offen zu halten, könne nicht akzeptiert werden, sagte Parteichefin Gesine Lötzsch. Die Grünen forderten Merkel zu gemeinsamen Beratungen über den geplanten Abzug auf.

Merkel am Ehrenhain (Foto:dapd)
Ehrung für die 52 seit 2002 gefallenen deutschen Soldaten in AfghanistanBild: dapd

Beileid nach dem Amoklauf

Merkel war am Montag zu einem Blitzbesuch nach Afghanistan geflogen. Im Bundeswehrfeldlager Masar-i-Scharif informierte sich die Kanzlerin über den Einsatz. Zum Auftakt der Visite gedachte sie am Ehrenhain den in Afghanistan gefallenen Soldaten.

Der Besuch der Kanzlerin wurde überschattet von dem Amoklauf eines US-Soldaten in der Nacht zum Sonntag in der südafghanischen Provinz Kandahar, bei dem 16 Zivilisten getötet wurden. Merkel sprach den Afghanen in einem Telefonat mit Präsident Hamid Karsai ihr Beileid aus. 

fab/pg (dpa,dapd,rtr