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Aktuell Europa

Irland und Tschechien machen weiter mit der Europawahl

Während die Umfragen in Irland die Sinn Fein-Partei von Ex-IRA-Mann Adams bei der Europawahl vorne sehen, wird in Tschechien ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen den Sozialdemokraten und der Protestpartei ANO erwartet.

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So ticken die Deutschen

Die Iren machten bei der Neuwahl des Europaparlaments an diesem Freitag den Anfang. Seit acht Uhr morgens können die Iren ihr Kreuz auf den Stimmzetteln machen. Demoskopen rechnen mit einem starken Abschneiden der linksgerichteten Partei Sinn Fein des ehemaligen IRA-Mitglieds Gerry Adams (Artikelbild). In Irland wurden europäische Abstimmungen bereits häufiger zum Protest gegen die Regierungspolitik in Dublin genutzt.

In Tschechien öffneten die Wahllokale am frühen Nachmittag. Hier erstreckt sich die Wahl über zwei Tage und in zwei Etappen. Die rund 8,4 Millionen Wahlberechtigten können am Freitag bis 22.00 Uhr und am Samstag von 8.00 bis 14.00 Uhr über ihre 21 Europaabgeordneten entscheiden. Mit Spannung wird erwartet, ob die neue Bewegung ANO des Großunternehmers und Milliardärs Andrej Babis ihren Höhenflug fortsetzen wird. Letzte Umfragen sahen die Protestpartei als stärkste Kraft knapp vor ihrem Regierungspartner, den Sozialdemokraten (CSSD) von Ministerpräsident Bohuslav Sobotka.

Schlappe für Geert Wilders

Begonnen hatte die Europawahl am Donnerstag in den Niederlanden und in Großbritannien. Dort gibt es erste Anzeichen für ein Erstarken der EU-feindlichen UKIP. Auch bei der parallelen Kommunalwahl in England konnte die UKIP ersten Trends zufolge deutlich zulegen.

In den Niederlanden bescherten die Wähler den Anti-Europäern dagegen eine Niederlage. So landete die Partei für die Freiheit (PVV) des Rechtspopulisten Geert Wilders den Prognosen zufolge mit 12,2 Prozent nur auf Platz vier, das waren knapp fünf Prozentpunkte weniger als 2009. Wilders gestand die Niederlage offen ein. Als Gewinner der Europawahl in den Niederland sehen die Prognosen die linksliberale Partei D66. Sie lag knapp vor den ebenfalls pro-europäischen Christdemokraten.

Die Sorge vor einem Erstarken rechtsextremer, populistischer oder euroskeptischer Parteien geht allerdings in ganz Europa um. Auch in Deutschland, wo am Sonntag gewählt wird, können die Eurogegner der Alternative für Deutschland (AfD) mit einem Erfolg rechnen. Nach Urteilen des Bundesverfassungsgerichts gibt es in Deutschland bei der Europawahl erstmals keine Sperrklausel, es können also auch Kleinparteien ins Europaparlament einziehen.

96 EU-Abgeordnete aus Deutschland

Die Europawahl ist die zweitgrößte demokratische Wahl der Welt nach der Parlamentswahl in Indien. Insgesamt sind in den 28 EU-Ländern gut 400 Millionen Menschen aufgerufen, über die Zusammensetzung des Europa-Parlaments zu entscheiden. 751 Abgeordnete werden dann während der achten Legislaturperiode im Plenum in Straßburg sitzen. Mit künftig 96 Parlamentariern stellt Deutschland die meisten Mandate aller Mitgliedsländer, gefolgt von Frankreich mit 74 Abgeordneten.

Geert Wilders vor einem Plakat (Foto: rtr)

Musste eine Schlappe einräumen: der niederländische Rechtspopulist Geert Wilders

Die großen Parteienfamilien haben bei dieser Europawahl erstmals für den Posten des EU-Kommissionschefs europaweite Spitzenkandidaten ins Rennen geschickt. Für die Europäische Volkspartei, der auch CDU und CSU angehören, bewirbt sich der frühere luxemburgische Ministerpräsident und ehemalige Chef der Euro-Gruppe, Jean-Claude Juncker. Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokraten ist EU-Parlamentspräsident Martin Schulz aus Deutschland. Erste offizielle Ergebnisse werden erst am Sonntagabend verkündet, wenn alle EU-Länder abgestimmt haben.

cw /kle (dpa, afp)

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