Irland plant Risikopuffer

Die für das Schuldenmanagement zuständige irische Finanzagentur soll sich bis zu 17 Milliarden Euro am Kapitalmarkt besorgen, sagte Finanzminister Michael Noonan am Donnerstag (25.12.) in Dublin. Das Geld reiche aus, um die Regierung für 18 Monate mit Geld zu versorgen.

Irland war im Sommer 2010 unter den europäischen Rettungsschirm geschlüpft. Das 85 Milliarden Euro große Hilfsprogramm von Internationalem Währungsfonds (IWF) und Europäischer Union läuft Ende 2013 aus. Danach muss sich das Land wieder selbst finanzieren.

Die irische Regierung hat außerdem mit IWF und EU darüber gesprochen, ob sie den Ausstieg aus den Hilfen im Notfall mit zusätzlichem Geld begleiten können. "Wir möchten wissen, welche Optionen es gibt", sagte Finanzminister Noonan. "Wir sind aber zuversichtlich, dass wir keine davon benötigen werden."

Lob der Geldgeber

Die internationalen Geldgeber bescheinigen Irlands Regierung gute Fortschritte bei der Sanierung des Staatshaushalts. "Die politische Umsetzung des Sanierungsprogramms bleibt trotz des herausfordernden äußeren Umfelds stetig und unterstützt Irland dabei, wieder Zugang zu den Märkten zu gewinnen", teilte die Troika aus Europäischer Zentralbank (EZB), EU-Kommission und Internationalem Währungsfonds (IWF) am Donnerstag nach einem Besuch in Irland mit.

Lob gab es von den Geldgebern auch für die Haushaltsdisziplin der Iren. Die Staatsverschuldung für das laufende und das kommende Jahre werde voraussichtlich nicht höher ausfallen als geplant. Allerdings bleibe die Jugendarbeitslosigkeit bleibe "inakzeptabel hoch".

Warnung für Portugal

Portugal, das ebenfalls unter dem Rettungsschirm ist, erhielt vom IWF dagegen eine Warnung. Zwar seien die Sparziele weiterhin erreichbar, so der Fonds am Donnerstag. Allerdings sei der Spielraum geschrumpft, negative Entwicklungen abzupuffern. Der IWF begründete diese Einschätzung mit den geringeren Steuereinnahmen Portugals und dem zunehmenden Widerstand der Bevölkerung gegen die Sparprogramme. Zudem könnte die Wirtschaftsleistung auch im nächsten Jahr schrumpfen.

bea/haz (reuters, dpa)