Irland: Massenproteste gegen Wassergebühren
1. November 2014
Die Wut der Iren richtet sich vordergründig gegen die im Oktober eingeführten Wassergebühren. Bisher wurde die Wasserversorgung durch Steuern finanziert. Mit den neuen Gebühren wird ein Durchschnittshaushalt wahrscheinlich zwischen 200 und 400 Euro im Jahr bezahlen müssen.
Demonstrationen gab es in ganz Irland. Allein im Zentrum der Hauptstadt Dublin versammelten sich 20.000 Menschen. Landesweit beteiligten sich nach Angaben der Organisatoren der Kampagne "Right2Water" rund 100.000 Menschen an den Protesten.
Irland rutschte im Jahr 2010 in eine tiefe Krise, weil die Regierung alle Risiken der maroden Banken übernahm und sich daran verhob. Weil die Staatsverschuldung nicht mehr an den Finanzmärkten zu finanzieren war, bekam Irland von den Euro-Partnern und dem Internationalen Währungsfonds IWF einen Kreditrahmen in Höhe von 85 Milliarden Euro bewilligt, um die Staatspleite zu verhindern. 67,5 Milliarden Euro an Krediten nahm das Land in Anspruch.
Im vergangenen Jahr konnte die Regierung in Dublin aus dem Hilfsprogramm aussteigen und erwartet 2014 wieder ein Wirtschaftswachstum von knapp fünf Prozent.
"Das Maß ist voll"
Viele Iren beklagen, dass dieser Aufschwung bei ihnen nicht ankomme. "Es geht nicht nur um Wasser. Es geht um die vergangenen fünf Jahre", sagte ein Demonstrant. Er habe sein Auto abschaffen und seine Lebens- und Krankenversicherung kündigen müssen. In diesem Jahr habe er nachdenken müssen, ob er sich neue Schuhe kaufen könne. "Soweit sind wir gekommen. Das Maß ist voll."
Verpflichtung gegenüber Geldgebern
Irland hatte sich im Rahmen des internationalen Hilfsprogrammes verpflichtet, Wassergebühren einzuführen. Ausnahmen soll es zwar geben. Es gibt aber keine Anzeichen, dass der Plan insgesamt fallengelassen wird. Die Iren hatten härtere Einschnitte jahrelang vergleichsweise gelassen hingenommen. Experten zufolge entlädt sich mit den Protesten gegen die Wassergebühren nun ihre Verärgerung.
qu/sti (rtr, APE)