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Europa

Iren und Tschechen wählen

In Großbritannien und den Niederlanden ist die Europawahl vorbei. In den Niederlanden stehen die Gewinner bereits fest. Nicht so in Großbritannien. Am Freitag wählen die Iren und die Tschechen.

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Auch in Irland wird gewählt


Die Wahlen in 25 EU-Ländern für das Parlament in Straßburg werden am Freitag (11.6.) in Irland und Tschechien fortgesetzt. Für die Iren hat die Bestimmung ihrer 13 Parlamentarier am Morgen begonnen. Von den zehn neuen Mitgliedern der Union sind die Tschechen vom Nachmittag (14.00 Uhr MESZ) an als erste für zwei Tage aufgerufen, ihre 24 Abgeordneten in die europäische Volksvertretung zu schicken, die insgesamt 732 Mandatsträger umfasst.

Krawalle in Nordirland

Jugendliche Randalierer hatten sich nach Schließung der Wahllokale in Nordirland Straßenschlachten mit der Polizei geliefert. Die Jugendlichen hätten in katholisch-nationalistischen Stadtteilen von Derry Polizeikräfte mit Brandsätzen und Steinen angegriffen, als diese am Donnerstagabend zum Abholen der Wahlurnen eingetroffen seien, teilte die Polizei am Freitag mit. Ein Mann sei leicht verletzt worden, als seine Kleidung Feuer gefangen habe. Insgesamt seien mehr als 50 Brandsätze und Farbbeutel auf die Beamten geworfen worden.

Die Briten und die Niederländer hatten bereits am Donnerstag gewählt. In den Niederlanden behaupteten nach der Auszählung der Stimmen die Christdemokraten (CDA) mit 24,4 Prozent ihre Position als stärkste Partei vor der sozialdemokratischen Partei der Arbeit (PvdA), die auf 23,6 Prozent kam. Beide Parteien erhielten nach Berechnungen des niederländischen Fernsehens je sieben der insgesamt 27 niederländischen Mandate.

Falsche Prognosen

Erste Prognosen auf der Basis von Wählerumfragen hatten noch einen klaren Erfolg für die Sozialdemokraten in Aussicht gestellt. Sie waren jedoch durch die Auszählungen nicht bestätigt worden. Die Rechtsliberalen (VVD) kamen nach klaren Einbußen im Vergleich zur vorigen Wahl auf vier Mandate.

Die Christdemokraten (CDA) von Premierminister Jan Peter Balkenende sowie ihr Koalitionspartner VVD verloren jeweils zwei ihrer Sitze und kommen nun auf sieben beziehungsweise vier, wie der Sender berichtete. Die dritte Regierungspartei D66 verlor ebenfalls einen der bislang zwei Sitze. Die oppositionelle Arbeitspartei (PvdA) war mit sieben Sitzen gleichauf mit der CDA. Wie die sozialistische Partei (SP) gewann sie einen Sitz hinzu; zusammen kommen sie nun auf neun Sitze. "Dies ist die erste Niederlage für Balkenende. Für uns ist es ein Auftrieb", sagte PvdA-Chef Ruud Koole.

Die Wahlbeteiligung wurde mit 39,1 Prozent nach 29,8 Prozent bei der Wahl 1999 angegeben. Die endgültigen Ergebnisse aus den Niederlanden werden am 15. Juni erwartet.

EU-Kommission droht den Niederlanden mit Klage

Wegen der Veröffentlichung der Wahlergebnisse noch vor dem Beginn der Europawahlen in anderen Ländern drohte ein Sprecher der EU-Kommission der niederländischen Regierung mit einer Klage. Den Haag erklärt jedoch, im Einklang mit den eigenen Gesetzen gehandelt und nicht gegen europäische Regeln verstoßen zu haben.

In Großbritannien sollen die Ergebnisse der Europawahl erst in der Nacht zum Montag bekannt gegeben werden. Bei den am Donnerstag zeitgleich abgehaltenen Kommunalwahlen in Teilen von England und Wales erlitt die Labour-Partei des britischen Premierministers Tony Blair nach einer Hochrechnung des britischen Senders BBC herbe Verluste.

Schleppender Wahlauftakt

Die Wahlen in den Niederlanden und Großbritannien am Donnerstag waren der Auftakt zur Bestimmung des künftigen Europäischen Parlaments in Straßburg für die nächsten fünf Jahre. Deutschland und alle übrigen der 25 EU-Länder wählen dann am Sonntag. Insgesamt sind über 340 Millionen Wahlberechtige aufgefordert, die 732 Parlamentarier zu bestimmen. (ali)

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