Reformorientierte Minister im Iran treten ab
18. Oktober 2016
Drei reformorientierte Minister sind in Teheran von ihren Ämtern zurückgetreten. Dies meldeten übereinstimmend mehrere iranische Nachrichtenagenturen. Es handelt sich um die erste größere Kabinettsumbildung des als Pragmatiker geltenden Präsidenten Hassan Rohani (Artikelfoto), rund acht Monate vor den Präsidentschaftswahlen in der Islamischen Republik. Laut den halbstaatlichen Agenturen ISNA und Tasnin haben die Minister für Kultur-, für Sport und für Bildung ihren Rücktritt erklärt: Ali Dschanati, Mahmud Gudarsi und Ali Asghar Fani.
Alle drei Politiker gelten als enge Vertraute Rohanis und waren in den vergangenen Monaten wegen ihres moderaten Kurses von Hardlinern scharf kritisiert worden. Immer wieder hatten ultrakonservative Kräfte Rohanis Kabinett vorgeworfen, seine Politik untergrabe den Islam im Land. Besonders unter Beschuss stand dabei Kultusminister Dschanati wegen seiner liberalen Politik bezüglich Musik, Film, Presse und Lockerung des Internets. Unter ihm erfreuten sich Künstler, Schriftsteller und Journalisten in den vergangenen Jahren über mehr Freiheiten oder zumindest weniger Zensur.
"Krankheit Intoleranz"
Dschanati hatte jüngst vor der "Krankheit Intoleranz" im Iran gewarnt. Besonders schlimm sei es, wenn Ansichten aus politischen Erwägungen als unislamisch abqualifiziert würden. "Intoleranz ist eine der größten Krankheiten in unserer Gesellschaft und eine Gefahr für das Land", sagte er vor Akademikern in Teheran. Dschanati hatte sich auch für mehr Musikkonzerte landesweit, auch in streng religiösen Städten, eingesetzt. Dies sei dem Minister letztendlich auch zum Verhängnis geworden, meinten Beobachter.
Ähnliches wird bei Sport- und Jugendminister Gudarsi vermutet. Der hatte sich zum Beispiel für die Teilnahme von Frauen in Sportstadien eingesetzt. Dies wurde aber von den Ultraorthodoxen und dem Klerus strikt abgelehnt. Frauen hätten ihrer Meinung in Stadien nichts zu suchen. Wegen dieser Restriktionen hatte der Iran auch mehrmals Probleme mit internationalen Sportverbänden und durfte deswegen auch als Gastgeber viele Wettbewerbe nicht austragen.
SC/fab (rtre, dpae)