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Präsidentenwahl im Iran

Irans Präsident Rohani kandidiert erneut

Einen Monat vor der Präsidentenwahl im Iran hat Amtsinhaber Rohani seine Kandidatur für eine zweite Amtszeit verkündet. Der als moderat geltende Politiker ließ sich für die Wahl am 19. Mai registrieren.

Hassan Rohani (Artikelbild) hatte im Sommer 2013 das Land übernommen, das wegen des Streits um das iranische Nuklearpogramm international isoliert war und unter scharfen Finanz- und Handelssanktionen ächzte. Nach monatelangen Verhandlungen mit den Weltmächten gelang es, eine Einigung im Atomkonflikt zu erreichen, die im Januar 2016 zur Aufhebung der in dem Konflikt verhängten Sanktionen führte.

Zwar konnte Rohani auch die Inflation senken und den Verfall der Landeswährung stoppen. Doch die Arbeitslosigkeit liegt immer noch bei rund zwölf Prozent und die Öffnung der Wirtschaft hat nicht zum erhofften Aufschwung geführt, da viele westliche Konzerne weiter Investitionen im Iran scheuen. Zudem hat Rohani sein Versprechen nicht erfüllt, politische Gefangene freizulassen und die sozialen und kulturellen Einschränkungen zu lockern.

Das Atomabkommen bewahren

Der Amtsinhaber ging bei der Registrierung seiner Kandidatur auf diese Defizite nicht ein. Er verteidigte stattdessen seine Bilanz und kritisierte seine Gegner. "Die Bewahrung des Atomabkommens ist eine der wichtigsten politischen und wirtschaftlichen Fragen für die iranische Nation. Jene, die wiederholt dieses Baby zu töten versucht haben, können nicht sein Vormund sein".

Rohani zählt weiter auf die Unterstützung der Reformer und Moderaten, doch ist er durch den Tod des einflussreichen früheren Präsidenten Ali Akbar Haschemi Rafsandschani geschwächt, der Anfang Januar starb. Die Übernahme der US-Präsidentschaft durch Donald Trump hat zudem jede Hoffnung auf eine Normalisierung des Verhältnisses zum Erzfeind USA gedämpft.

Die Stagnation der iranischen Wirtschaft wird auch vom geistlichen Oberhaupt Ayatollah Ali Chamenei kritisiert. Dies hat die Konservativen beflügelt, die derzeit versuchen, einen gemeinsamen Kandidaten gegen Rohani aufzustellen. Als wahrscheinlicher Herausforderer gilt der 56-jährige Geistliche Ebrahim Raisi, der die mächtige Stiftung des Heiligtums des Imams Resa in Maschhad leitet.

Seine Kandidatur für die Präsidentenwahl am 19. Mai hat auch Ex-Präsident Mahmud Ahmadinedschad eingereicht. Ahmadinedschad ist im Ausland, aber auch im Iran höchst umstritten. Irans oberster Führer Chamenei hatte ihm schon 2016 von einer Kandidatur abgeraten. Rohani erklärte, Ahmadinedschad habe in seiner achtjährigen Amtszeit zwischen 2005 und 2013 dem eigenen Land großen Schaden zugefügt.

haz/hk (afp, rtr)