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Aktuell Asien

Iranische Reformer und Konservative gehen zum Stechen über

Laut dem Wahlendergebnis sind die reformerischen und die konservativen Kräfte künftig fast gleich stark im Parlament von Teheran vertreten. Doch über 69 Sitze muss noch in einer Stichwahl entschieden werden.

Bei den Wahlen im Iran haben die Gemäßigten und Reformer um Präsident Hassan Rohani deutlich hinzugewonnen. Allerdings errang kein politisches Lager eine eindeutige Mehrheit, wie aus den in Teheran veröffentlichten Endergebnissen hervorging. Von den 290 Parlamentssitzen gingen demnach 103 an Konservative oder ihnen nahestehende Politiker. Gemäßigte und Reformer oder ihnen nahestehende Kandidaten errangen 95 Mandate.

14 Parlamentssitze gingen den Angaben zufolge an unabhängige Kandidaten, deren Positionierung gegenüber Konservativen und Gemäßigten noch unklar war. Außerdem gewannen vier gemäßigte Konservative einen Sitz, die auch Sympathien bei Reformern genießen, sowie fünf Vertreter religiöser Minderheiten. Im April soll in einer Stichwahl über die Vergabe der übrigen 69 Sitze entschieden werden, für die kein Kandidat bei der Wahl am Freitag die notwendige Mehrheit errang.

Erfolg für Reformer auch bei Wahl von Expertenrat

Parallel zum Parlament war auch der Expertenrat, eines der wichtigsten religiösen Gremien im Iran, gewählt worden. Ihm gehören 88 hochrangige Geistliche an. Dem Gremium kommt unter anderem die Aufgabe zu, im Fall des Todes des 76-jährigen geistlichen Oberhaupts Ayatollah Ali Chamenei einen Nachfolger zu benennen. Auch bei dieser Wahl waren Rohani und sein Mentor, Ex-Präsident Akbar Haschemi Rafsandschani erfolgreich.In dem auch für den Expertenrat strategisch wichtigen Bezirk Teheran mit 16 Sitzen setzte sich die von den beiden moderaten Klerikern angeführte Liste klar durch. Von den Hardlinern kam Ajatollah Ahmad Dschannati auf Platz 16 und somit knapp noch in den Rat. Der andere Spitzenkandidat der Hardliner, Ajatollah Mesbah Jasdi, wurde dagegen abgewählt. Dschannati und Mesbah Jasdi gehören zu den ärgsten Kritikern des Reformkurses von Rohani und Rafsandschani.

Eine Sitzung des iranischen Expertenratas im alten Parlamentsgebäude in Teheran (Foto: Tasnim)

Eine Sitzung des iranischen Expertenratas im alten Parlamentsgebäude in Teheran

Rafsandschani wird mit großer Wahrscheinlichkeit die Leitung des Rats übernehmen. Nach Ansicht von Beobachtern werden er und Rohani den jahrzehntelangen Einfluss der Hardliner im Expertenrat, aber auch in der gesamten politischen Szene deutlich reduzieren.

Lohn für Rohanis Kurs der Öffnung

Im scheidenden Parlament hatten die Reformer nur etwa 30 Sitze. Ihnen standen rund 200 konservative Abgeordnete gegenüber. Das gute Abschneiden der Reformer bei der Wahl vom Freitag kam überraschend, weil ein Großteil ihrer Kandidaten vom Wächterrat vorab ausgeschlossen worden war.

Der Wahlerfolg von Reformern und Gemäßigten ist ein wichtiges Signal der Unterstützung für den Kurs Rohanis. Dieser hatte darauf gesetzt, bei der Wahl den Lohn für seinen Kurs der Öffnung zu erhalten, der im vergangenen Juli zum Abschluss eines Atomabkommens mit den UN-Vetomächten und Deutschland und im Januar zur Aufhebung der Finanz- und Handelssanktionen gegen den Iran geführt hatte.

sti/ml (afp, dpa)