Iran zeigt sich unnachgiebig
19. Juni 2012Die erneuten internationalen Verhandlungen mit dem Iran über das umstrittene Atomprogramm gestalten sich offenbar sehr zäh. Die fünf Vetomächte USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien sowie Deutschland wollen bis zum Abend in Moskau mit dem Iran über dessen Atomprogramm verhandeln. Experten halten einen Durchbruch für unwahrscheinlich. Denn der Iran hat den Druck erneut erhöht: Falls Teherans Recht auf ein ziviles Atomprogramm nicht anerkannt und die westlichen Sanktionen nicht aufgehoben werden, will der Gottesstaat die Gespräche abbrechen.
Iran fordert Lockerung der Sanktionen
Bereits in der ersten Gesprächsrunde am Montag wurde nach Angaben von Teilnehmern deutlich, dass die Verhandlungen nicht vorankommen. Die Positionen beider Seiten seien nur schwer miteinander vereinbar, sagte der russische Vizeaußenminister Sergej Riabkow. Ein Mitglied der iranischen Delegation bezeichnete die Atmosphäre bei den Verhandlungen als "überhaupt nicht positiv".
Der Iran hat, nach Angaben von Diplomaten, schon am ersten Verhandlungstag eine "umfassende Erleichterung der Sanktionen" gefordert. Vor allem müssten die gegen den iranischen Öl-Sektor aufgehoben werden, bevor Teheran die umstrittene Urananreicherung einstelle. Die Nummer Zwei der iranischen Delegation, Ali Bagheri, sagte zudem, sein Land halte es für "illegal", den UN-Sicherheitsrat in den Atomstreit zu involvieren.
Der Iran pocht auf sein Recht zur friedlichen Nutzung der Kernenergie. Für einen Verzicht auf die Urananreicherung im eigenen Land fordert der Iran ein deutlicheres Entgegenkommen des Westens.
Putin und Obama mahnen
Russlands Präsident Wladimir Putin und US-Präsident Barack Obama sprachen im mexikanischen Los Cabos am Rande des G20-Gipfels auch über den Iran. Sie riefen das Land auf, seine Verpflichtungen "vollständig"zu erfüllen. Teheran müsse "den friedlichen Charakter" seines Atomprogramms "unter Beweis stellen", erklärten die beiden Präsidenten. Russland und die USA seien sich einig, dass der Iran "ernsthafte Bemühungen" vornehmen müsse, um "das Vertrauen in den ausschließlich friedlichen Charakter seines Atomprogramms wieder herzustellen", hieß es in einer gemeinsamen Erklärung.
Das Treffen in Moskau am Montag und Dienstag ist das dritte dieser Art seit April. Zuvor lagen die Atomgespräche 15 Monate lang auf Eis, die Beziehungen hatten sich abgekühlt. Während der Auftakt im April in Istanbul als positiv gewertet wurde, gelang im Mai in Bagdad nicht die erhoffte Annäherung.
Die Islamische Republik steht im Verdacht, unter dem Deckmantel eines zivilen Atomprogramms heimlich an Kernwaffen zu arbeiten. Sie weist dies zurück.
as/qu (rtr, afp, dpa)