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Iran will wieder verhandeln - Taktik oder Angebot?

6. März 2012

Im Streit um das iranische Nuklearprogramm hat Teheran überraschend mit Kontroll-Zugeständnissen reagiert. Die EU kündigte neue Gespräche an. Israel ist skeptisch.

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(Foto: dapd)
Iran IAEA Internationale Atomenergiebehörde Yukiya AmanoBild: dapd

Nach der öffentlichen Erklärung des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu, dass im Streit um das iranische Nuklearprogramm kaum noch eine friedliche Lösung möglich sei, setzt Teheran wieder auf die diplomatische Schiene. Die Regierung in Teheran kündigte an, sie werde nun doch internationalen Inspektoren Zugang zu einer umstrittenen Militäranlage gewähren, in der geheime Atomaktivitäten vermutet werden. Die Erlaubnis zur Besichtigung des Stützpunkts Parchin sei eine Geste des guten Willens, erklärte der iranische Gesandte bei der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA). Allerdings müssten sich beide Seiten zunächst auf Rahmenbedingungen für die Kontrollen einigen.

Atomstreit: Iran lässt Inspektionen zu

Die Europäische Union kündigte umgehend die Wiederaufnahme der internationalen Atom-Verhandlungen mit dem Iran an. Sie habe Teheran im Namen Chinas, Frankreichs, Deutschlands, Russlands, Großbritanniens und der USA das Angebot unterbreitet, erklärte die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton in Brüssel. Ort und Zeitpunkt für die neuen Verhandlungen müssten noch festgelegt werden.

Werden Spuren verwischt?

Ranghohe IAEA-Teams hatten nach Besuchen in Teheran im Januar und Februar die iranische Regierung aufgefordert, Inspektoren in die südöstlich der Hauptstadt gelegene Anlage zu lassen. Der Iran lehnte dies jedoch ab, ebenso wie Forderungen nach Aufklärung über das mutmaßliche geheime Atomprogramm des Landes.

Diplomaten in Wien befürchten, der Iran werde in Parchin Spuren verwischen, bevor die IAEA-Inspekteure Zugang erhalten. Beobachter gehen davon aus, dass Teheran der IAEA einen Besuch genehmigen muss, um nicht die internationalen Atomgespräche zu gefährden.

Noch keine Entscheidung

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hatte erklärt, er bezweifele, dass im Streit um das iranische Atomprogramm noch eine friedliche Lösung möglich sei. Bisher hätten weder Diplomatie noch Sanktionen Wirkung gezeigt, sagte Netanjahu in Washington. "Niemand von uns kann es sich leisten, viel länger zu warten", fügte er mit Blick auf mögliche militärische Schritte gegen den Iran hinzu.

Israelische Medien berichteten allerdings, Netanjahu habe im Gespräch mit US-Präsident Barack Obama versichert, er habe noch keine Entscheidung über einen Angriff auf den Iran getroffen. Die israelische Zeitung "Jediot Achronot" berichtete unter Berufung auf US-Regierungsvertreter, gleichzeitig habe Netanjahu betont, Israel behalte sich das Recht vor, sich in der Zukunft für einen solchen Angriff zu entscheiden. Der israelische Rundfunk meldete, Obama habe Verständnis für Israels Recht auf Selbstverteidigung geäußert.

hp/wl (dpa, dapd, rtr)