Iran warnt vor neuen Sanktionen

Irans Staatspräsident Mahmud Ahmadinedschad hat am Dienstag (08.06.2010) für den Fall neuer UN-Sanktionen mit dem Abbruch der Atomgespräche gedroht. Er warnte am Rande einer Sicherheitskonferenz in Istanbul die Staatengemeinschaft: "Ich habe gesagt, dass die USA und ihre Verbündeten im Irrtum sind, wenn sie glauben, dass sie den Knüppel einer Resolution schwingen und dann sich mit uns hinsetzen und reden können. So etwas wird nicht passieren." Voraussetzung für Gespräche seien für Ahmadinedschad "Respekt und Fairness".

Kreise: Resolution fertig

In diplomatischen Kreisen hieß es, dass der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen seine Beratungen über neue Sanktionen gegen den Iran abgeschlossen hat. Der Iran soll parallel zu den geplanten Strafmaßnahmen auch ein neues Angebot für Atom-Gespräche bekommen.

Vor allem westliche Länder befürchten, dass die iranische Staatsführung unter dem Deckmantel einer zivilen Energieforschung den Bau einer Atombombe forciert. Die geplante UN-Resolution richtet sich dem Vernehmen nach mit Kontosperrungen und Handelsverboten vor allem gegen die iranischen Revolutionsgarden, die als wichtigste Stütze des Machtapparates in der Islamaischen Republik gelten. Zudem soll das bereits bestehende Waffen-Embargo der UN gegen den Iran ausgeweitet werden.

Putin zeigt sich moderat

Der russische Regierungschef Wladimir Putin, der ebenfalls bei der regionalen Sicherheitskonferenz in Istanbul anwesend war, bestätigte die Informationen indirekt. "Wir haben viel gearbeitet und denken, dass es praktisch eine Einigung auf eine Resolution gibt", sagte Putin nach Angaben der russischen Nachrichtenagentur ITAR-TASS während einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan.

Doch Russland gibt sich moderat. Die Sanktionen sollten nicht "zu extrem" ausfallen, kommentierte Putin die Vorgänge und signalisierte gegenüber Ahmadinedschad Gesprächsbereitschaft. Ahmadinedschad hatte Russland vor der Unterstützung von UN-Sanktionen gewarnt: "Sie müssen aufpassen, sich nicht auf die Seite der Feinde des Iran zu schlagen", drohte er in den vergangenen Tagen in Richtung Moskau.

Westerwelle: Das Pokerspiel beenden

Bundesaußenminister Guido Westerwelle sagte mit Blick auf die bevorstehende Abstimmung im Weltsicherheitsrat, der Iran habe die anderen Staaten über seine wahren Absichten immer wieder getäuscht. "Es ist sehr viel gepokert worden, sehr viel auf Zeit gespielt worden. Das kann man im Interesse der Sicherheit der Weltgemeinschaft so nicht weiterlaufen lassen", so Westerwelle nach einem Treffen mit seinem italienischen Amtskollegen Franco Frattini in Berlin. Für des Bundesaußenminister ist klar: Der Iran habe es selbst in der Hand, durch Zusammenarbeit und Aufdeckung seiner Atompläne weitere Strafmaßnahmen zu verhindern.

Autor : Marcus Bölz (afp, rtr, dpa)
Redaktion: Eleonore Uhlich