Keine Einreise
22. Juni 2010
Nur diese beiden Kontrolleure seien im Land unerwünscht, ansonsten könnten die Inspektionen ohne Unterbrechung fortgesetzt werden, erklärte der Leiter der iranischen Atombehörde, Ali Akbar Salehi, am Montag (21.6.2010) im Staatsfernsehen. Die beiden Inspektoren der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) sollten durch andere ersetzt werden, weil sie den Inhalt des Anfang Juni veröffentlichten IAEA-Berichts zum iranischen Atomprogramm vor der offiziellen Veröffentlichung verbreitet und "falsche Informationen" geliefert haben sollen, so der Vorwurf aus Teheran. Ihre Namen und Nationalität teilte er nicht mit. Die IAEA sei bereits vergangene Woche über das Einreiseverbot informiert worden.
Die in Wien ansässige UN-Behörde bestätigte am Montag den Erhalt eines solchen Schreibens, verteidigte aber ihre Kontrolleure: "Die IAEA hat volles Vertrauen in die Professionalität und Objektivität der betroffenen Inspektoren", hieß es in einer Mitteilung. Nach den IAEA-Richtlinien hat ein Land aber das Recht, bestimmte Personen als Inspektoren abzulehnen. In diesem Fall schicke die IAEA andere Kontrolleure, sagte ein Diplomat in Wien.
Verschwundenes Atomteil
Der Chef des iranischen Atomprogramms hob hervor, dass das Einreiseverbot nicht Teherans Zusammenarbeit mit der IAEA beeinträchtige. "Wir haben wiederholt erklärt, dass wir unseren internationalen Verpflichtungen nachkommen", wurde Salehi zitiert. Sein Land werde aber nicht auf seine Rechte verzichten, erklärte er. Der Iran pocht auf sein Recht auf ein eigenes Atomprogramm und weist die Vorwürfe des Westens zurück, unter dem Deckmantel der friedlichen Kernkraftnutzung heimlich am Bau von Atomwaffen zu arbeiten.
Hintergrund für das Einreiseverbot ist ein Streit zwischen der IAEA und Teheran um ein verschwundenes Atomgerät. Dabei geht es um vom Iran betriebene Experimente zur Herstellung von Uranmetall, das für zivile Zwecke wie auch für Atomwaffen gebraucht wird. Ende Mai hatte die IAEA in ihrem Iran-Report bemängelt, dass nach Angaben ihrer Kontrolleure ein bei den Experimenten benutztes Teil verschwunden ist.
"Beunruhigendes" Ergebnis
Die IAEA war aufgrund des Berichts zu dem Schluss gekommen, dass ein rein friedlicher Charakter des iranischen Atomprogramms nicht mit Sicherheit festzustellen sei. Geheime Aktivitäten im Atombereich unter Beteiligung Armee-naher Institutionen in der Vergangenheit oder Gegenwart seien nicht auszuschließen. Dieser Zustand wurde als "beunruhigend" bezeichnet. Zwei Tage später, am 9. Juni, beschloss der UN-Sicherheitsrat weitere Sanktionen gegen den Iran. Außerdem beschlossen die USA und die EU eine Verschärfung ihrer Sanktionen.
Der Report Ende Mai sei vollkommen richtig gewesen, bekräftigte die UN-Behörde am Montag erneut. Sie werde die Situation im Iran weiterhin sorgfältig überprüfen und gegebenenfalls die IAEA-Mitgliedsstaaten informieren. Unmittelbar nach Veröffentlichung des Berichts hatte das iranische Parlament damit gedroht, mit einem neuen Gesetz die Beziehungen des Landes zur IAEA einzuschränken. Das Vorhaben wurde aber offenbar auf Eis gelegt.
Autorin: Ina Rottscheidt (dpa/apn/afp)
Redaktion: Diana Hodali